Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.05.2000 - 14 U 244/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,14278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 288 Abs. 1 § 290 § 532
Wirksamkeit eines Geständnisses in der Berufungsinstanz
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 1 O 430/98
- OLG Düsseldorf, 12.05.2000 - 14 U 244/99
Papierfundstellen
- MDR 2000, 1211
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.05.2011 - XI ZR 369/08
Wahrheitspflicht einer Prozesspartei; Widerruf eines Geständnisses
- OLG Düsseldorf, 16.04.2020 - 5 U 131/18
Anspruch auf Restwerklohn Gewährleistungsansprüche und Ansprüche auf Erstattung …
Das schließt den Geständniswiderruf aus (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2000 - 14 U 244/99, juris, Rn. 5;… Gehrlein aaO; vgl. auch BGH…, Urteil vom 31.05.2011 - XI ZR 369/08, juris, Rn. 16). - OLG Köln, 03.08.2011 - 11 U 99/10
Anforderungen an den Eintritt der Fälligkeit einer Werklohnforderung bei …
Ein Irrtum liegt nicht vor, wenn der Erkärende die Ungewissheit oder Unwahrheit des Geständnisses bewusst in Kauf nimmt (BGH VersR 1970, 826; OLG Düsseldorf MDR 2000, 1211; OLG Saarbrücken OLGR 2001, 472;… Zöller/Greger § 290 Rdn. 2;… Musielak/Huber, ZPO, 8. Aufl., § 290 Rdn. 2;… Prütting/Gehrlein/Laumen § 290 Rdn. 3;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 290 Rdn. 11).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.