Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anteilige Belastung einer Partei mit Sachverständigenkosten; Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines streitigen Kostenansatzes bei nicht sachgerechter Arbeit eines Sachverständigen

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• OLG Düsseldorf, 21.08.1995 - 10 W 66/95
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• OLG Koblenz, 30.03.1989 - 14 W 223/89

  Kostenfestsetzungsverfahren; Erheben eines Einwands; Sachverständigerkosten; …

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• OLG Koblenz, 14.01.1985 - 14 W 1/85
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• OLG Naumburg, 10.03.2004 - 12 W 111/03

  Wegfall des Entschädigungsanspruches eines Sachverständigen

  Nur in diesem Verfahren kann er gegen den Kostenansatz geltend machen, die von ihm über den Gerichtskostenansatz geforderte Entschädigung für den Sachverständigen sei diesem zu Unrecht erstattet worden und dürfte daher nicht von ihm als Kosten des Verfahrens gefordert werden, weil er weder an der Festsetzung der Sachverständigenentschädigung durch den Kostenbeamten noch im Verfahren nach § 16 ZSEG beteiligt ist (vgl. OLGR Naumburg 1998, 423, 424) und ihn eine in diesem Zusammenhang ergehende Entscheidung im Verhältnis zur Staatskasse deshalb nicht bindet (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 28. Februar 2002, 14 W 133/02, zitiert nach Juris), wie sich auch aus § 16 Abs. 4 ZSEG ergibt (vgl. OLG Naumburg, JurBüro 2001, 374, 375).
• VGH Baden-Württemberg, 07.10.2002 - 14 S 702/01

  Sachverständigenentschädigung - Stundensatz - Höchstsatz

  Dann unterliegt ihre Höhe nach Maßgabe des § 5 GKG der Überprüfung (vgl. hierzu OLG Koblenz, Beschluss vom 28.02.2002 - 14 W 133/02 -, ZfSch 2002, 247; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.06.1995 _ 10 WF 5/95 -, JurBüro 1996, Sp. 43; OLG Schleswig, Beschluss vom 14.09.1984 - 1 WS 574/84 -, MDR 1985, 79 ;… Jessnitzer/Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 11. Aufl. 2001, Randnr. 540).
• OLG Koblenz, 17.02.2004 - 14 W 119/04

  Entschädigungsanspruch auch bei Ablehnung wegen Befangenheit?

  Diese Vorschrift setzt einen offensichtlichen schweren Fehler des Gerichts voraus, der für die Entstehung der Kosten ursächlich geworden ist (OLG Koblenz v. 28.2.2002 - 14 W 133/02, ZfSch 2002, 247).