Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.05.1991 - 14 W 268/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- dfg-viewer.de
ZPO § 91
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 91 Abs. 1
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 133
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 29.12.2010 - 14 W 757/10
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Anfangsverdacht eines …
Hierzu werden auch Kosten für Detektivermittlungen gerechnet (vgl. Senatsbeschluss vom 14.05.1991 - 14 W 268/91 in GRUR 1992, 133 ). - LAG Hamburg, 07.11.1995 - 3 Ta 13/95
Anrechnungsfähigkeit von Aufwendungen zur Vorbereitung eines Prozesses sowie für …
Es muß ein unmittelbarer Zusammenhang zu dem späteren Prozeß stehen (…vgl. Stein/Jonas/Bork, ZPO, 21. Auflage,§ 91 Rn. 38;… MK-ZPO-Belz, § 91 Rn. 40;… Zöller/Herget, ZPO, 18. Auflage, § 91 Rn. 13 Stichwort Detektivkosten;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 52. Auflage, § 91 Rn. 91;… Göttlich/Mümmler, Brago, 17. Auflage, Stichwort Detektivkosten, jeweils mit Nachweisen; aus der Rechtsprechung: OLG Hamm, Beschluß vom 14.02.1995 - 23 W 765/84 -, JurBüro 1985, 1401; LAG Düsseldorf, Beschluß vom 13.07.1989 - 7 Ta 151/89 -, JurBüro 1989, 1702; OLG Koblenz, Beschluß vom 14.05.1991 - 14 W 268/91 -, JurBüro 1991, 1513; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluß vom 10.02.1992 - 15 WF 218/91 -, JurBüro 1992, 471 f.; LAG Nürnberg, Beschluß vom 12.09.1994 - 7 Ta 104/94 - LAGE § 91 ZPO Nr. 24). - LAG Nürnberg, 12.09.1994 - 7 Ta 104/94
Berücksichtigung von Kosten im Kostenfestsetzungsverfahren bei Bestehen eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BPatG, 22.02.2005 - 1 ZA (pat) 13/03 Zwar können auch Aufwendungen, die einer Partei bei der Beschaffung von Beweismitteln entstehen, als notwendige Vorbereitungskosten nach § 91 Abs. 1 ZPO erstattungsfähig sein (vgl OLG Koblenz, WRP 1991, 824 für Detektivkosten; OLG München, GRUR 1992, 345 für sog. Fangprämien).
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