Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 21.05.2004 - 14 W 356/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- prewest.de
§§ 91, 485 ZPO; §§ 634, 635 BGB; § 8 ZSEG
Aufwand einer Partei in Vorbereitung eines gerichtlichen Gutachtens - Feuchtigkeitsschäden am Haus - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattungsfähigkeit von Kosten einer Partei zur Vorbereitung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG); Parteiaufwand in Vorbereitung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens; Kostenerstattung eines Sachverständigen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorbereitung des gerichtlichen Gutachtens: Aufwendungsersatz?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 30.03.2004 - 4 O 233/02
- OLG Koblenz, 21.05.2004 - 14 W 356/04
Papierfundstellen
- MDR 2004, 1025
- VersR 2006, 242
- ZfBR 2004, 562 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.02.2021 - VII ZB 55/18
Zur Frage der Erstattung von Privatsachverständigenkosten im Rahmen eines …
Danach sind Kosten, die einer Partei durch die Beauftragung von Handwerkern zwecks Vor- und Nachbereitung von Ortsterminen mit dem gerichtlichen Sachverständigen entstanden sind, nicht den Gerichtskosten, sondern den außergerichtlichen Kosten der Partei zuzuordnen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 14 W 356/04, MDR 2004, 1025, Rn. 4 f., sowie Beschluss vom 28. Juni 2004 - 5 W 397/04, NZBau 2004, 556, 556 f.;… MünchKommZPO/Schulz, 6. Aufl., § 91 Rn. 149). - BGH, 08.04.2021 - VII ZB 21/20
Kostenfestsetzung: Kostenerstattung für Ortstermin bei Prozessvergleich mit …
Danach sind Kosten, die einer Partei durch die Beauftragung von Handwerkern zwecks Vor- und Nachbereitung von Ortsterminen mit dem gerichtlichen Sachverständigen entstanden sind, nicht den Gerichtskosten, sondern den außergerichtlichen Kosten der Partei zuzuordnen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 14 W 356/04, MDR 2004, 1025, Rn. 4 f., sowie Beschluss vom 28. Juni 2004 - 5 W 397/04, NZBau 2004, 556, 556 f.;… MünchKommZPO/Schulz, 6. Aufl., § 91 Rn. 149). - OLG Düsseldorf, 28.12.2006 - 21 U 41/06
Bestandsaufnahme als Besondere Leistung; beschränkte Bindungswirkung eines …
Arbeiten wie insbesondere Bauteilöffnungen ausgeführt haben, handelt es sich bei diesen von der Beklagten auf Veranlassung des Sachverständigen für die Vorbereitung und Erstattung des Gutachtens aufgewendeten Kosten zwar nicht gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 JVEG um Gerichtskosten, da diese Kosten von der Beklagten und nicht dem Sachverständigen getragen worden sind (vgl. OLG Koblenz MDR 2004, 1025 und NZBau 2004, 556), sondern um außergerichtliche Auslagen der Beklagten. - OLG Frankfurt, 14.08.2008 - 18 W 149/07
Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit des Parteiaufwands zur …
Dies umfasst auch Kosten, die dem Kostengläubiger für die Vorbereitung einer durch das Gericht angeordneten Beweisaufnahme entstanden sind, wenn diese Vorbereitungsmaßnahmen unabdingbar, d.h. bei Nichtvornahme durch die Partei von einem durch das Gericht oder dem Gerichtssachverständigen beauftragten Dritten durchzuführen gewesen wären und den allgemeinen Aufwand, mit der die Prozessführung für eine Partei regelmäßig verbunden ist, übersteigen (OLG Koblenz, Beschluss vom 23.2.2005, Az.: 14 W 118/05, juris; OLG Koblenz, MDR 2004, 1025; OLG Hamburg, MDR 1993, 87, eingeschränkt: OLG Schleswig, JurBüro, 1194, 1403). - KG, 18.12.2006 - 1 W 364/06
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähige Kosten der Partei zur Vorbereitung und …
Der Aufwand, der einer Partei zur Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eines Ortstermins des gerichtliche bestellten Sachverständigen entstanden ist, ist grundsätzlich dann erstattungsfähig, wenn diese Leistungen anderenfalls von Hilfskräften des Sachverständigen hätten erbracht werden müssen (Senat, JurBüro 1981, 1388, 1389; OLG Koblenz, MDR 2004, 1025; JurBüro 2005, 369;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 11. Aufl., Rdnr. 91 m. w. N.).
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