Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 20.12.1989 - 14 W 874/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 91
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Außergerichtliches Gutachten; Vorprozessuales Gutachten; Kosten; Erstattungsfähigkeit; Entscheidungshilfe
Papierfundstellen
- VersR 1991, 1424
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 25.02.2019 - 19 W 70/18
Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit des Kosten eines …
Dient das Privatgutachten dagegen lediglich der Beurteilung der Prozessaussichten, sind hierfür entstandene Kosten nicht erstattungsfähig (OLG Köln, Beschluss vom 31. Oktober 2002 - 17 W 279/02 - JurBüro 2003, 313; OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Dezember 1989 - 14 W 874/89 - JurBüro 1990, 1474;… Zöller/Herget, a.a.O.). - OLG Dresden, 22.05.2012 - 3 W 475/12
Voraussetzungen für Erstattung und Erstattungsfähigkeit von Kosten eines privaten …
Und das ist nicht der Fall, wenn, wie hier, mit Hilfe des Gutachtens erst geklärt werden soll, ob prozessiert wird oder nicht (aus der einschlägigen Rechtsprechung vgl. etwa: OLG Köln, JurBüro 2003, 313; OLG Koblenz, JurBüro 1990, 1474 sowie, grundlegend zum Erfordernis des unmittelbaren Prozessbezugs, BGH NJW 2003, 1398, 1399).
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