Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Nutzungsänderung; Spielhalle; Mischgebiet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Baunutzungrechtliche Zulässigkeit einer Spielhalle in einem Mischgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Baunutzungrechtliche Zulässigkeit einer Spielhalle in einem Mischgebiet
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 13.03.2013 - AN 9 K 12.2222
- VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 29.10.1992 - 4 B 103.92
Bauplanungsrecht: Kerngebietstypizität einer mit einer Gaststätte verbundenen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Erforderlich ist eine im Wesentlichen auf der Einschätzung der tatsächlichen örtlichen Situation beruhende Beurteilung (vgl. BVerwG, B.v. 29.10.1992 - 4 B 103.92 - UPR 1993, 60;… VGH BW, B.v. 15.3.2013 - 8 S 2073/12 - juris Rn. 7). - VGH Baden-Württemberg, 15.03.2013 - 8 S 2073/12
Beurteilung, wie sich die bauliche Änderung eines Gebäudes, in dem mehrere als …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Erforderlich ist eine im Wesentlichen auf der Einschätzung der tatsächlichen örtlichen Situation beruhende Beurteilung (vgl. BVerwG, B.v. 29.10.1992 - 4 B 103.92 - UPR 1993, 60; VGH BW, B.v. 15.3.2013 - 8 S 2073/12 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 09.02.2011 - 9 ZB 10.162
Antrag auf Zulassung der Berufung; Spielhalle; Mischgebiet; Anwendung der BauNVO …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Die Frage, in welche der beiden Kategorien eine Spielhalle einzuordnen ist, hängt vielmehr von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (vgl. BayVGH, B.v. 9.2.2011 - 9 ZB 10.162 - juris Rn. 12).
- BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Solche Zweifel wären anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt würde (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Solche Zweifel wären anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt würde (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839). - BVerwG, 11.04.1996 - 4 B 51.96
Anforderungen an Vorliegen eines faktischen Mischgebiets; Anspruch des Nachbarn …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
In dieser sowohl qualitativ als auch quantitativ zu verstehenden Durchmischung von Wohnen und nicht wesentlich störendem Gewerbe liegt die in § 6 Abs. 1 BauNVO normativ bestimmte besondere Funktion des Mischgebiets, die sich gerade dadurch von den anderen Baugebietstypen der Baunutzungsverordnung unterscheidet (vgl. BVerwG, B.v. 11.4.1996 - 4 B 51.96 - NVwZ-RR 1997, 463 m.w.N.). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Schlüssige Gegenargumente in diesem Sinn liegen dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/548). - VG München, 07.05.2012 - M 8 K 11.667
Vorbescheid; Spielhalle (nicht kerngebietstypisch); faktisches Mischgebiet …
Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2013 - 14 ZB 13.901
Insofern führt auch der Hinweis auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts München in der Streitsache Az. M 8 K 11.667 nicht weiter.
- VG Augsburg, 09.03.2016 - Au 4 K 15.1371
Wettbüro als nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätte in einem Industriegebiet
Für Spielhallen hat die Rechtsprechung, namentlich auch des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, zur Abgrenzung zwischen kerngebietstypischer und nicht kerngebietstypischer Vergnügungsstätte einen Schwellenwert von "etwa 100 m2" herausgearbeitet (…vgl. etwa BayVGH, B.v. 12.12.2014 - 9 ZB 11.2567 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 3.9.2013 - 14 ZB 13.901 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 20.9.2012 - 15 ZB 11.460 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 28.6.2012 - 9 B 10.2279 - juris Rn. 16;… BayVGH, U.v. 24.3.2011 - 2 B 11.59 - BauR 2011, 1785 - juris Rn. 26;… BayVGH, B.v. 11.2.2009 - 2 ZB 08.3309 - juris Rn. 2).
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