Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.01.2012 - 15 U 195/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,830
OLG Köln, 19.01.2012 - 15 U 195/11 (https://dejure.org/2012,830)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.01.2012 - 15 U 195/11 (https://dejure.org/2012,830)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - 15 U 195/11 (https://dejure.org/2012,830)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Die "Dringlichkeit" einer einstweiligen Verfügung ist auch im Rechtsmittelverfahren glaubhaft zu machen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz durch das Verhalten des Antragstellers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Widerlegung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz durch das Verhalten des Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ausnutzen von Berufungsfrist beim Erwirken einer einstweiligen Verfügung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Entfall der Dringlichkeit bei voller Ausnutzung der Fristverlängerung im einstweiligen Rechtsschutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilverfahren muss mit allem Nachdruck betrieben werden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2014 - 10 TaBVGa 146/14

    Vergleich von Arbeitsbedingungen mit einem Konzentrationslager durch

    Dies wird unter anderem dann angenommen, wenn sich der erstinstanzlich unterlegene Beteiligte die Frist zur Begründung der Beschwerde nicht unerheblich verlängern lässt, diese Verlängerung voll ausschöpft und ein Hauptsacheverfahren nicht einleitet (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - 12 SaGa 3/13; LAG München, Urteil vom 12. Oktober 2006 - 4 Sa 677/06; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20. März 2014 - 5 SaGa 13/13; LAG Hamm, Urteil vom 10. Februar 2006 - 7 Sa 2307/05; KG Berlin, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 20 U 74/02; OLG Hamm, Beschluss vom 6. September 2010 - 5 U 38/10; OLG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2012 - 15 U 195/11; OLG München, Beschluss vom 5. August 1990 - 6 U 3296/90; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 5. Juli 1990 - 6 U 156/88; OLG Nürnberg, Beschluss vom 14. Juli 1987 - 3 U 1135/87).
  • OLG Hamburg, 18.08.2017 - 7 U 72/17

    Einstweiliger Rechtsschutz: Anforderungen an die Dringlichkeit einer

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG, MDR 2009, 888 m.w.N.; OLG Köln, Beschl. v. 19.1.2012 - 15 U 195/11 - OLG Celle, Beschl. v. 17.9.2015 - 13 U 72/15 - ebenso der Senat mit Beschlüssen vom 13.12.2011 - 7 U 78/11 - und vom 15.12.2015 - 7 U 82/15 -) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründungsfrist nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.
  • LAG Köln, 15.10.2013 - 12 SaGa 3/13

    Antrag auf Teilzeit einer Flugbegleiterin

    Dies wird u.a. dann angenommen, wenn die Berufungsbegründungsfrist um einen Monat verlängert und voll ausgeschöpft wird (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. September 2012 - 10 SaGa 8/12 -, juris-Rz. 23; OLG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2012 - 15 U 195/11, juris-Rz. 2; KG Berlin, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08, juris-Rz. 4, MDR 2009, 888 mwN; aA LAG Hamm [Westfalen], Urteil vom 06. November 2007 - 14 SaGa 39/07, juris-Rz. 63).
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