Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Dienstvergehen im Polizeidienst aufgrund Alkoholkonsum; Disziplinarmaßnahme in Form der Geldbuße
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- VG Magdeburg, 14.01.2014 - 8 A 12/13
Verstoß gegen die beamtenrechtliche sogenannte Wohlverhaltenspflicht; …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Darin liegt die Ansehensschädigung begründet ( VG Magdeburg, Urteil v. 14.01.2014, 8 A 12/13 ; juris).Aufgrund der den Polizeibeamten zustehenden polizeilichen Befugnisse und auch als Schusswaffenträger und im Übrigen auch in Bezug auf eine Ansehensschädigung des Berufs des Polizeibeamten ist die Vorstellung eines alkoholisierten Polizeibeamten im Dienst schier unerträglich (vgl. zum Alkoholkonsum eines Lehrers: VG Magdeburg, 8 A 12/13 , Urteil v. 14.01.2014; juris).
- BVerwG, 15.03.1995 - 1 D 37.93
Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens - …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Der Beamte schuldet seinem Dienstherrn auch kein alkoholabstinentes Verhalten in seiner Freizeit und seinem Privatleben (BVerwG, Urteil v. 15.03.1995, 1 D 37.93; juris). - VG Magdeburg, 17.09.2015 - 8 A 1/15
Disziplinarverfahren gegen einen Lehrer wegen Geheimnisverrats
Auszug aus VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Auch unter Zugrundelegung einer bestehenden Alkoholerkrankung vermag das Gericht keine greifbaren Anhaltspunkte dafür zu erblicken, dass dies mildernd zu berücksichtigen wäre (vgl. zu den Milderungsgründen z. B. nur: VG Magdeburg, Urteil v. 17.09.2015, 8 A 1/15 ; juris). - BVerwG, 28.08.2001 - 1 D 57.00
Innerdienstliches Dienstvergehen eines Bahnbeamten - Verrichten des Dienstes …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Dabei bedarf es nicht des Nachweises eines bestimmten Alkoholwertes (vgl. BVerwG, Urteil v. 28.08.2001, 1 D 57/00; juris). - BVerwG, 23.03.1988 - 1 D 27.87
Dienstvergehen eines Lokführers der Deutschen Bundesbahn - Dienstantritt eines …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Zwar bedingt diese Tatsache der Geruchswahrnehmung allein noch nicht die Intensität und den Grad der Alkoholbeeinflussung (BVerwG, Urteil v. 23.03.1988, 1 D 27.87;… juris, mit Verweis auf: Schwerd in "Kurzgefasstes Lehrbuch der Rechtsmedizin für Mediziner und Juristen", Deutscher Ärzteverlag, 3. Auflage 1979, S. 130).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2024 - 6 B 1288/23
Antrag eines Polizeikommissars auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …
Rn. 25 Vgl. BVerwG, Urteil vom 23.2.1988 - 1 D 27.87 -, juris Rn. 17 unter Bezugnahme auf Schwerd in: Kurzgefasstes Lehrbuch der Rechtsmedizin für Mediziner und Juristen, Deutscher Ärzteverlag, 3. Aufl. 1979, S. 130; VG Magdeburg, Urteil vom 14.6.2016 - 15 A 7/16 -, juris Rn. 14. - VG Magdeburg, 20.04.2021 - 15 A 16/20
Disziplinarmaßnahme bei Polizeischüler mit Restalkohol im Unterricht
Aufgrund der den Polizeibeamten zustehenden polizeilichen Befugnisse und auch als Schusswaffenträger und im Übrigen auch in Bezug auf eine Ansehensschädigung des Berufs des Polizeibeamten ist die Vorstellung eines alkoholisierten Polizeibeamten im Dienst schier unerträglich ( VG Magdeburg, Urteil vom 14. Juni 2016 - 15 A 7/16 -, Rn. 15 , juris; vgl. zum Alkoholkonsum eines Lehrers: VG Magdeburg, 8 A 12/13 , Urteil v. 14.01.2014; juris).
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