Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.11.2003 - 15 B 01.30489 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 20.11.2003 - 15 B 01.30489
- VGH Bayern, 02.12.2003 - 15 B 01.30489
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Rechtsprechung
| VGH Bayern, 02.12.2003 - 15 B 01.30489 |
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Verfahrensgang
- VGH Bayern, 20.11.2003 - 15 B 01.30489
- VGH Bayern, 02.12.2003 - 15 B 01.30489
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 06.08.2004 - 15 ZB 04.30565
D (A), Asylanerkennung, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Genfer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Freiburg, 12.05.2004 - A 7 K 11940/02
Keine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak
Rn. 26 Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnisquellen (vgl. etwa Lagebericht des AA v. 06. November 2003; Stellungnahmen des Deutschen Orientinstituts v. 27. Oktober 2003 an VG Regensburg; Gutachten von H. + S. an VG Ansbach vom 06. April 2004; Presseberichte über den Irak) lässt sich nicht feststellen, dass Yeziden derzeit mit beachtlicher Häufigkeit Rechtsbeeinträchtigungen ausgesetzt sind, die Verfolgung im Sinne des Art. 16 a Abs. 1 GG (…vgl. im Einzelnen VGH Bad.-Württ., Urt. v. 04. März 1993, a.a.O.) darstellen (… vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 04. Dezember 2003 - 1 L 103/02; Bay VGH, Urt. v. 02. Dezember 2003 - 15 B 01.30489 -). - VG Freiburg, 19.07.2004 - A 7 K 10850/04
Keine Verfolgung von Yeziden im Irak nach Machtübergabe an Hohen Rat
Rn. 23 Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnisquellen (vgl. etwa Lagebericht des AA v. 06. November 2003; Stellungnahmen des Deutschen Orientinstituts v. 27. Oktober 2003 an VG Regensburg; Gutachten von Hajo + Savelsberg an VG Ansbach vom 06. April 2004; Presseberichte über den Irak) lässt sich nicht feststellen, dass Yeziden derzeit mit beachtlicher Häufigkeit Rechtsbeeinträchtigungen ausgesetzt sind, die Verfolgung im Sinne des Art. 16 a Abs. 1 GG (…vgl. im Einzelnen VGH Bad.-Württ., Urt. v. 04. März 1993, a.a.O.) darstellen (… vgl. VG Stade, Urt. v. 16. Juni 2004 - 6 A 2321/03 - OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 04. Dezember 2003 - 1 L 103/02; Bay VGH, Urt. v. 02. Dezember 2003 - 15 B 01.30489 -).
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