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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.1990 - 15 B 1165/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,7200
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.1990 - 15 B 1165/90 (https://dejure.org/1990,7200)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.05.1990 - 15 B 1165/90 (https://dejure.org/1990,7200)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Mai 1990 - 15 B 1165/90 (https://dejure.org/1990,7200)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sofortige Vollziehung eines Beschlusses ; Ungültigerklärung einer Kommunalwahl; Anordnung der Wiederholungswahl; Sofortige Beendigung von Wahlmandaten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 100
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.1992 - 15 A 3560/91

    Wahlvorbereitung; Vorlage gefälschter Unterstützungsschriften; Wählertäuschung; …

    Rn. 5 Ihren gleichzeitig gestellten Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage (VG Gelsenkirchen 15 L 205/90) hat der Senat auf die Beschwerde des Beklagten durch Beschluß vom 3. Mai 1990 - 15 B 1165/90 - in vollem Umfang abgelehnt.

    Rn. 30 Vgl. den im zugehörigen Eilverfahren ergangenen Beschluß des Senats vom 3. Mai 1990- 15 B 1165/90 -, NWVB1.1990, 340; vgl. auch Urteil des Senats vom 19. Februar 1982 - 15 A 898/81 -, OVGE 36, 87.

  • VG Köln, 28.02.2008 - 4 L 250/08

    Neuwahl eines Bürgermeisters in Meckenheim darf stattfinden

    Rn. 19 Vgl. in diesem Zusammenhang für die andere Fallkonstellation der Ungültigerklärung der Wahl, OVG NRW, Beschluss vom 03. Mai 1990 - 15 B 1165/90 -, NWVBl. 1990 340, in der allerdings ausdrücklich dahin gestellt bleibt, ob das Begehren der Antragstellerin - wofür manches spricht - auch aus prozessualen Gründen erfolglos bleiben müsste".
  • VG Halle, 24.02.2005 - 1 A 178/04
    Auch durch die tatsächliche Durchführung der Wahl und das für die Wahlvorschläge erzielte Stimmergebnis wird er nicht geheilt (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 3. Mai 1990 - 15 B 1165/90 -, Juris; OVG Saarland, Urteil vom 11. April 1986 - 2 R 147/86 -, DÖV 1987, 444; OVG Münster, Urteil vom 19. Februar 1982 - 15 A 898/89 -, DVBl. 1983, 51, 53).
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