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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.12.2019 - 15 C 19.2149   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,44713
VGH Bayern, 05.12.2019 - 15 C 19.2149 (https://dejure.org/2019,44713)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.12.2019 - 15 C 19.2149 (https://dejure.org/2019,44713)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - 15 C 19.2149 (https://dejure.org/2019,44713)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten eines Beigeladenen aus eigenem Recht; baurechtliche Nachbarklage; Baugenehmigung für drei Häuser in geschlossener Bauweise; Anfechtungsklage; Baugenehmigung; Gebot der Rücksichtnahme; Streitwertbeschwerde; ...

  • rechtsportal.de

    GKG § 52 Abs. 1
    Festsetzung des Streitwerts i.R.e. baurechtlichen Nachbarklage gegen die Baugenehmigung von Einzelbauvorhaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 568
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • OVG Thüringen, 20.07.2016 - 1 VO 376/16

    Streitwertfestsetzung für Nachbarklagen und -eilanträge

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2019 - 15 C 19.2149
    Im Hinblick darauf, dass es vorliegend um eine Nachbaranfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung für einen Komplex aus drei Einzelhäusern in geschlossener Bauweise (also nicht nur für ein einzelnes Wohnhaus) ging, ist ein etwas höherer Streitwert als der untere Rahmenwert der Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs - mithin 10.000 Euro - angemessen (…im vergleichbaren Fall der Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2018 - 9 C 18.648 - juris Rn. 4; ThürOVG, B.v. 20.7.2016 - 1 VO 376/16 - BauR 2017, 1023 = juris Rn. 4;… SächsOVG, B.v. 28.11.2016 - 1 B 257/16 - NVwZ-RR 2017, 391 = juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 27.04.2018 - 9 C 18.648

    Streitwert einer Baunachbarklage

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2019 - 15 C 19.2149
    Im Hinblick darauf, dass es vorliegend um eine Nachbaranfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung für einen Komplex aus drei Einzelhäusern in geschlossener Bauweise (also nicht nur für ein einzelnes Wohnhaus) ging, ist ein etwas höherer Streitwert als der untere Rahmenwert der Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs - mithin 10.000 Euro - angemessen (im vergleichbaren Fall der Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2018 - 9 C 18.648 - juris Rn. 4;… ThürOVG, B.v. 20.7.2016 - 1 VO 376/16 - BauR 2017, 1023 = juris Rn. 4;… SächsOVG, B.v. 28.11.2016 - 1 B 257/16 - NVwZ-RR 2017, 391 = juris Rn. 7).
  • OVG Sachsen, 28.11.2016 - 1 B 257/16

    Anhörungsrüge, Streitwertfestsetzung, Beschwer

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2019 - 15 C 19.2149
    Im Hinblick darauf, dass es vorliegend um eine Nachbaranfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung für einen Komplex aus drei Einzelhäusern in geschlossener Bauweise (also nicht nur für ein einzelnes Wohnhaus) ging, ist ein etwas höherer Streitwert als der untere Rahmenwert der Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs - mithin 10.000 Euro - angemessen (…im vergleichbaren Fall der Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2018 - 9 C 18.648 - juris Rn. 4;… ThürOVG, B.v. 20.7.2016 - 1 VO 376/16 - BauR 2017, 1023 = juris Rn. 4; SächsOVG, B.v. 28.11.2016 - 1 B 257/16 - NVwZ-RR 2017, 391 = juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 10.01.2020 - 15 ZB 19.425

    Prüfprogramm im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren - hier: Abstandsflächen …

    Anhaltspunkte für ein Abweichen hiervon nach oben (vgl. z.B. BayVGH. B.v. 5.12.2019 - 15 C 19.2149 - BeckRS 2019, 32444 Rn. 8) sind im vorliegenden Fall nicht ersichtlich.
  • VGH Bayern, 04.01.2021 - 15 C 20.2948

    Streitwertbeschwerde eines Rechtsanwalts aus eigenem Recht; Höhe des Streitwertes …

    Im Hinblick darauf, dass es vorliegend um eine Nachbaranfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung für ein herkömmliches Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten - mithin einerseits nicht nur für ein einzelnes Wohnhaus, andererseits aber auch nicht für einen außergewöhnlich großen Gebäudekomplex - ging, ist für ein Hauptsacheverfahren ein etwas höherer Streitwert als der untere Rahmenwert der Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs - mithin 10.000 Euro - angemessen (…vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2018 - 9 C 18.648 - juris Rn. 4 sowie B.v. 27.4.2018 - 9 C 18.649 - juris Rn. 4: Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten;… vgl. BayVGH, B.v. 13.8.2015 - 15 C 15.1674 - NVwZ-RR 2016, 158 = juris Rn. 12: Gemeinschaftsunterkunft für 40 Asylbewerber; vgl. auch BayVGH, B.v. 5.12.2019 - 15 C 19.2149 - NVwZ-RR 2020, 568 = juris Rn. 8;… SächsOVG, B.v. 28.11.2016 - 1 B 257/16 - NVwZ-RR 2017, 391 = juris Rn. 7;… ThürOVG, B.v. 20.7.2016 - 1 VO 376/16 - BauR 2017, 1023 = juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 C 20.478

    Unbegründete Streitwertbeschwerde im Verfahren einer Anfechtungsklage gegen eine …

    In baurechtlichen Nachbarklagen gegen die Baugenehmigung von Einzelbauvorhaben empfiehlt Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs 2013 einen Streitwertrahmen von 7.500 Euro bis 15.000 Euro, soweit nicht ein höherer wirtschaftlicher Schaden feststellbar ist (BayVGH, B.v. 5.12.2019 - 15 C 19.2149 - juris Rn. 8).
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