Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beschwerde; Anordnung der Direktaufschaltung zur Integrierten Leitstelle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)
Aufschaltung einer Brandmeldeanlage
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - 2 A 2176/14
Brandmeldeanlage braucht direkte Verbindung zur Feuerwache!
Rn. 48 Vgl. dazu auch Bay. VGH, Beschluss vom 11. November 2009 - 15 CS 09.2374 -, juris Rn. 10; VG München, Urteil vom 5. Mai 2009 - M 1 K 08.1956 u. a. -, juris Rn. 38 -,. - VG Regensburg, 30.03.2021 - RN 4 K 19.1837
Baugenehmigung, Bescheid, Gefahrenabwehr, Zwangsgeld, Anordnung, Gemarkung, …
Rn. 20 Vorgetragen wird, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe sich im Beschluss vom 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 bereits mit der Frage beschäftigt, ob es Art. 2 Abs. 2 ILSG auch genüge, wenn die danach geforderte Aufschaltung von notwendigen Brandmeldeanlagen an die Integrierte Leitstelle "mittelbar" über eine private Stelle verlaufe.Die Zwischenschaltung eines privaten Sicherheitsdienstes hätte demgegenüber Zeitverluste und zusätzliche Übertragungsrisiken zur Folge und ist deshalb auch angesichts des klaren Gesetzeswortlautes nicht zulässig (BayVGH, B.v. 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 - juris Rn. 10).
- VG Dresden, 22.10.2013 - 7 K 681/13
Erforderlichkeit des Anbaus eines Balkons an ein Baudenkmal zur sinnvollen …
Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 28.2.2012 - 7 K 687/11 - ausgeführt hat, genügt der Umstand, dass mit dem Ausbau die wirtschaftliche Nutzbarkeit eines Objekts optimiert wird, nicht, um entsprechende Aufwendungen als erforderlich anzusehen (vgl hierzu auch VG Regensburg, Urt. v. 9.8.2012 - RO 2 K 10.486 -, VG München, Urt. v. 8.10.2012 - M 8 K 11.1478 -, BayVGH, Beschl. v. 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 -, SächsFG, Urt. v. 24.2.2010 - 8 K 1480/09 -, jeweils [...]).
- VG Dresden, 10.10.2013 - 7 K 681/13 Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 28.2.2012 (Az. 7 K 687/11) ausgeführt hat, genügt der Umstand, dass mit dem Ausbau die wirtschaftliche Nutzbarkeit eines Objekts optimiert wird, nicht, um entsprechende Aufwendungen als erforderlich anzusehen (vgl hierzu auch VG Regensburg, Urteil v. 9.8.2012 RO 2 K 10.486; VG München, Urteil vom 8.10.2012, M 8 K 11.1478, BayVGH, Beschl. v. 11.11.2009, 15 CS 09.2374; SächsFG, Urteil v. 24.2.2010 8 K 1480/09; jeweils juris).
- VGH Bayern, 17.08.2022 - 10 ZB 21.1365
Aufschaltung einer Brandmeldeanlage auf Integrierte Leitstelle
Die Zwischenschaltung eines privaten Sicherheitsdienstes hätte demgegenüber Zeitverluste und zusätzliche Übertragungsrisiken zur Folge und ist deshalb auch angesichts des klaren Gesetzeswortlauts nicht zulässig (so bereits BayVGH, B.v. 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 - juris Rn. 10). - VG Bayreuth, 04.08.2020 - B 1 K 19.484
Erfolglose Klage gegen eine Anordnung der Aufschaltung einer Brandmeldeanlage
Die Zwischenschaltung eines privaten Sicherheitsdienstes hätte demgegenüber Zeitverluste und zusätzliche Übertragungsrisiken zur Folge und ist deshalb auch angesichts des klaren Gesetzeswortlautes nicht zulässig (BayVGH, B.v. 11.11.2009 - 15 CS 09.2374 - juris Rn. 10).
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