Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beseitigungsanordnung; Anforderungen an einen privilegierten landwirtschaftlichen Betrieb; Wirtschaftlichkeit; Betrieb
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 02.07.2012 - Au 5 S 12.603
- VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (7)
- VGH Bayern, 08.09.2008 - 1 ZB 07.1736
Landwirtschaftlicher Betrieb; schlüssiges (widerspruchsfreies) Betriebskonzept …
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Rn. 21 Eine solche qualifizierte Betriebsplanung ist auch bei einer in Aufbau befindlichen landwirtschaftlichen Betätigung ein besonders wichtiges Indiz für die Prognose, dass die geplante Betätigung die Voraussetzungen eines Betriebs im rechtlichen Sinn erfüllen wird; bloße Absichtserklärungen reichen hierfür nicht aus (vgl. BayVGH vom 30.4.2004 - 15 ZB 02.2584 und vom 8.9.2008 - 1 ZB 07.1736).Vielmehr liegt die Erstellung einer überzeugenden, hinreichend konkreten Betriebsbeschreibung im Verantwortungsbereich des Antragstellers (vgl. BayVGH vom 8.9.2008 a.a.O. und vom 10.3.2005 - 25 ZB 02.2972 und 25 ZB 02.2973).
- VG Augsburg, 18.11.2010 - Au 5 K 10.865
Untätigkeitsklage; gartenbaulicher Betrieb; dem Betrieb dienendes Gebäude im …
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Die erhobene Untätigkeitsklage wies das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 18. November 2010 ab (Az. Au 5 K 10.865).Rn. 20 Nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts fehlt es für den Zeitraum bis zum Erlass des Urteils des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 18. November 2011 - Au 5 K 10.865 -, ungeachtet des Umfangs der Rechtskraftwirkung dieses Urteils, bereits an der erforderlichen Nachhaltigkeit des Betriebs des Antragstellers.
- BVerwG, 16.12.2004 - 4 C 7.04
Außenbereich; Landwirtschaft; landwirtschaftlicher Betrieb; Nebenerwerbsbetrieb; …
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Sie hat bei Neugründungen einen höheren Stellenwert als bei Betrieben, die - wenn auch mit geringer Rentabilität - seit etlichen Jahren bestehen (BVerwG vom 16.12.2004 - 4 C 7/04, BVerwGE 122, 308; BayVGH vom 28.8.2012 - 15 B 12.623).
- BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 67.82
Betriebseigenschaft - Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstelle - Gewinnerzielung - …
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Ist bei objektiver Betrachtung erkennbar, dass ein Gewinn nicht zu erzielen ist, so steht bereits dieser Mangel der Privilegierung entgegen (BVerwG vom 11.4.1986 - 4 C 67.82, BRS 46 Nr. 75). - VGH Bayern, 28.08.2012 - 15 B 12.623
Pensionspferdehaltung; Betriebsleiterwohnhaus im Außenbereich; "Dienen"; …
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Sie hat bei Neugründungen einen höheren Stellenwert als bei Betrieben, die - wenn auch mit geringer Rentabilität - seit etlichen Jahren bestehen (BVerwG vom 16.12.2004 - 4 C 7/04, BVerwGE 122, 308; BayVGH vom 28.8.2012 - 15 B 12.623). - VGH Bayern, 30.04.2004 - 15 ZB 02.2584
Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2012 - 15 CS 12.1804
Rn. 21 Eine solche qualifizierte Betriebsplanung ist auch bei einer in Aufbau befindlichen landwirtschaftlichen Betätigung ein besonders wichtiges Indiz für die Prognose, dass die geplante Betätigung die Voraussetzungen eines Betriebs im rechtlichen Sinn erfüllen wird; bloße Absichtserklärungen reichen hierfür nicht aus (vgl. BayVGH vom 30.4.2004 - 15 ZB 02.2584 und vom 8.9.2008 - 1 ZB 07.1736). - VGH Bayern, 10.03.2005 - 25 ZB 02.2973
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2023 - 20 A 3586/20
Ausspruch der Zustimmung zur Verlegung von Telekommunikationslinien vom Träger …
Rn. 103 Vgl. zur Änderungsbefugnis des Rechtsmittelgerichts BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 1968 - VI C 1.66 -, BVerwGE 30, 146, juris, Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19. Juli 1995 - 5 S 348/94 -, juris, Rn. 9; Bay. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 2012 - 15 CS 12.1804 -, juris, Rn. 18. - OVG Sachsen, 07.02.2020 - 12 A 549/18
Justizvollzug; Mobiltelefon; Liebesbeziehung; Beschränkung des …
Rn. 38 Die sich aus dieser versehentlichen Auslassung im Tenor ergebende offensichtliche Unrichtigkeit im verwaltungsgerichtlichen Urteil kann auch durch das Rechtsmittelgericht gemäß § 118 Abs. 1 VwGO von Amts wegen berichtigt werden, wenn inzwischen ein Rechtsmittel eingelegt wurde (vgl. BayVGH, Beschl. v. 22. Oktober 2012 - 15 CS 12.1804 -, juris Rn. 18). - VGH Bayern, 08.03.2013 - 15 B 10.2922
Bauantrag für Bürocontainer, Dieseltankstelle, Lagerplatz; Nutzungsänderung von …
Die Bauaufsichtsbehörde ist weder gehalten noch befugt, nach Möglichkeiten zu suchen, wie formell und materiell rechtmäßige Verhältnisse, etwa durch eine andere Nutzung, ermöglicht werden können, und ihre Beseitigungsanordnung danach auszurichten (BayVGH, B.v. 22.10.2012 - 15 CS 12.1804 - juris). - VGH Bayern, 27.02.2013 - 15 ZB 11.2347
Beseitigungsanordnung für Holzgebäude im Außenbereich; dienende Funktion; …
Der künftige Betriebsinhaber muss in nachprüfbarer Weise aufzeigen, dass die geplante Betätigung geeignet ist, sich zu einem nachhaltigen und auf Dauer angelegten Unternehmen zu entwickeln (…BayVGH, B.v. 8.9.2008 - 1 ZB 07.1736 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 22.10.2012 - 15 CS 12.1804 - juris Rn. 21).Die Bauaufsichtsbehörde ist weder gehalten noch befugt, nach Möglichkeiten zu suchen, wie eine Schaffung formell und materiell rechtmäßiger Verhältnisse, etwa durch ein anderes Betriebskonzept, ermöglicht werden kann, und ihre Beseitigungsanordnung danach auszurichten (BayVGH, B.v. 22.10.2012 - 15 CS 12.1804 - juris Rn. 21 f. m.w.N.).
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