Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.08.2018 - 15 N 18.41 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 161 Abs. 2
Auferlegen der Kosten bei Einstellung des Verfahrens aufgrund übereinstimmender Erledigungserklärung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auferlegen der Kosten bei Einstellung des Verfahrens aufgrund übereinstimmender Erledigungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 04.03.2016 - 15 N 15.697
Normenkontrollantrag gegen Veränderungssperre - Kostentragung nach …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2018 - 15 N 18.41
Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2016 - 15 N 15.697 - juris Rn. 2 m.w.N.).Zum andern hat die Antragsgegnerin das erledigende Ereignis durch Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum streitgegenständlichen Bebauungsplan (vgl. Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung der Antragsgegnerin vom 27. Juli 2018) selbst herbeigeführt und sich daher aus eigenem Willensentschluss in die Rolle des Unterlegenen begeben (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2016 - 15 N 15.697 - juris Rn. 5 m.w.N.).
- VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382
Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2018 - 15 N 18.41
Zum einen hätte der Normenkontrollantrag voraussichtlich Erfolg gehabt, vgl. den in derselben Sache ergangenen Eilbeschluss des Senats vom 4. Mai 2018, mit dem der vom Antragsteller angegriffene Bebauungsplan vorläufig außer Vollzug gesetzt wurde (BayVGH, B.v. 4.5.2018 - 15 NE 18.382 - juris).
- VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382
Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans
Rn. 15 Am 4. Januar 2018 stellte der Antragsteller beim Verwaltungsgerichtshof gegen den Bebauungsplan Normenkontrollantrag, über den noch nicht entschieden ist (Az. 15 N 18.41).Im Übrigen hat die Antragsgegnerin gegenüber dem Senat keine verbindliche Erklärung abgegeben, bis zur Entscheidung des Senats in der Hauptsache (also über den Normenkontrollantrag im Verfahren 15 N 18.41) auf die Schaffung von Erschließungsmöglichkeiten im Geltungsbereich des Bebauungsplans zu verzichten.
- VGH Bayern, 21.07.2020 - 15 NE 20.1222
Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans - mögliches Ermittlungs- und …
Rn. 11 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren 15 N 20.163 sowie den vorangegangenen Verfahren (15 N 18.41, 15 NE 18.382, 15 N 19.27, 15 NE 19.142) sowie auf die vorgelegte Normaufstellungsakte der Antragsgegnerin Bezug genommen. - VGH Bayern, 17.06.2021 - 15 N 19.1438
Umsetzbarkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (…vgl. BayVGH, B.v. 26.11.2020 - 8 N 15.2460 - juris Rn. 2 m.w.N.; B.v. 22.8.2018 - 15 N 18.41 - juris m.w.N.).
- VGH Bayern, 17.06.2021 - 15 N 19.1439
Mangelhafter Bebauungsplan - Gefahr der Setzung des Baugrunds
Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (…vgl. BayVGH, B.v. 26.11.2020 - 8 N 15.2460 - juris Rn. 2 m.w.N.; B.v. 22.8.2018 - 15 N 18.41 - juris m.w.N.). - VGH Bayern, 17.06.2021 - 15 N 19.1440
Mangelhafter Bebauungsplan - Gefahr der Setzung des Baugrunds
Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (…vgl. BayVGH, B.v. 26.11.2020 - 8 N 15.2460 - juris Rn. 2 m.w.N.; B.v. 22.8.2018 - 15 N 18.41 - juris m.w.N.). - VGH Bayern, 10.09.2020 - 15 N 20.347
Kostenentscheidung bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen im …
Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BayVGH, B.v. 22.8.2018 - 15 N 18.41 - juris m.w.N.).
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