Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 01.02.2006 - 15 O 149/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Werbung mit der Zahlung einer Aufwandsentschädigung für eine Blutspendeentnahme; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung; Umgehung eines Werbeverbotes durch Zitieren von Gesetzestext
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 03.07.2007 - 20 U 19/07
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einer Aufwandsentschädigung für eine …
Dem jetzigen Hauptsacheverfahren vorausgegangen ist ein Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, in welchem der Senat die Untersagung der beanstandeten Werbung durch das Landgericht Wuppertal für die im Tenor wiedergegebene konkrete Verletzungsform bestätigt hat (20 U 30/06 OLG Düsseldorf = 15 O 149/05).
dejure.org
Übersicht LG Wuppertal
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.