Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.07.1991 - 15 U 76/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Abonnenten einer Tageszeitung haben keinen Anspruch auf Zustellung ohne Werbeeinlagen - Aufnahme von Werbung unterliegt Entscheidungsfreiheit des Verlegers
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2913
- NJW-RR 1992, 107 (Ls.)
- BB 1992, 1299
- afp 1991, 647
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 18.11.2005 - 23 U 39/05
Dauerschuldverhältnis: Rechtmäßigkeit einer 2-jährigen Vertragsbindung, …
Bei dem sogen. Zeitungs- und Zeitschriftenabonnement handelt es sich in der Regel um ein kaufrechtliches Dauerschuldverhältnis (…BGH Urt. v. 29.4.1987 - VIII ZR 251/86, NJW 1987, 2012, 2013;… BGH Urt. v. 8.2.1978 - VIII ZR 20/77, BGHZ 70, 356, 358; RGZ 148, 154, 158; OLG Karlsruhe Urt. v. 12.7.1991- 15 U 76/91, NJW 1991, 2913 mit weiteren Nachweisen). - LG Bonn, 09.01.1992 - 15 O 341/91
Vorliegen einer Störung durch Einwerfen von Werbung in Form eines Briefes als …
Dem Abonnenten einer Zeitung steht auch gegenüber dem Verleger ein Anspruch auf Unterlassung von Beilagenwerbung nicht zu (vgl. OLG Karlsruhe NJW 1991, 2913 f [OLG Karlsruhe 12.07.1991 - 15 U 76/91] ).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.