Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.09.2000 - 15 U 79/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,60477) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LG München II, 13.03.2007 - 9 O 496/03
Klage auf Zustimmung zur Löschung einer eingetragenen Sicherungshypothek; …
Es entspricht zwar ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, daß die Gewährung einer inkongruenten Deckung ein wesentliches Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligungsabsicht darstellt (vgl. BGHZ 123, 320 [326]; 138, 291 [308]; NJW 2000, 957 f., [BGH 02.12.1999 - IX ZR 412/98] OLG Düsseldorf vom 15.09.2000, Az. 15 U 79/98 - www.[...].de ). - OLG Karlsruhe, 01.10.1999 - 15 U 27/99
Inhaltskontrolle von AGB in einem Bestattungs-Vorsorgevertrag
Auslegungsmöglichkeiten, die durch den Wortlaut der Klausel nicht ausgeschlossen, gleichwohl aber nicht ernsthaft in Erwägung zu ziehen sind, können auch im Rahmen des AGB-Verbandsklageverfahrens vernachlässigt werden (BGHZ 91, 55, 61; BGH, NJW 1985, 320, 321; NJW 1991, 2559, 2560; Senat, Urt. v. 15.01.1999 - 15 U 79/98, Urteilsumdruck S. 11).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.