Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.08.1968 - 15 W 259/68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,1730) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1969, 243 (Ls.)
- MDR 1969, 59
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 25.06.2012 - 13 U 149/11
Wert der Beschwer bei Verwerfung der Einrede der fehlenden …
Rn. 5 Allerdings wird in der Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, dass in der Rechtsmittelinstanz, wenn es nur um die Frage des zuständigen Gerichts geht, der Hauptsachestreitwert dann zu reduzieren ist, wenn Hilfsverweisungsanträge gestellt sind und es deshalb nur um das Verweisungsinteresse geht (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 11. März 1999 - 5 U 189/98, juris Rn. 13 ff., 16; LG Braunschweig, Beschluss vom 14. Mai 1997 - 7 S 43/73; NJW 19973, 1846;… Onderka in Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Aufl., Rn. 4723;… Hartmann, Kostengesetze, 41. Aufl., Anh. I § 48 GKG Rn. 143;… Gehle in Prütting/Gehrlein, ZPO, 4. Aufl., § 3 Rn. 270; a.A. BayObLG…, Beschluss vom 21. März 2002 - 2Z BR 170/01, juris Rn. 17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 1972 - 10 W 72/72, Rpfleger 1972, 463; OLG Hamm, Beschluss vom 23. August 1968 - 15 W 259/68, JurBüro 1968, 991, 992; BFH…, Beschluss vom 17. Oktober 1985 - IV S 19/85, juris Rn. 5). - OLG Dresden, 25.05.2001 - 8 W 562/01
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Bejahung der örtlichen …
Im Zwischenstreit über die Zulässigkeit der Klage ist nach wohl überwiegender Auffassung der Wert der Hauptsache maßgeblich, da er zu einem klageabweisenden Endurteil führen kann (vgl. KG, JurBüro 1965, 486, 488; OLG Düsseldorf, JurBüro 1972, 1021;… Zöller/Greger, ZPO, 22. Aufl., § 280 Rdn. 11; Lappe, NJW 1994, 1189, 1190 für das erstinstanliche sowie OLG München, JurBüro 1954, 181; OLG Hamm, JurBüro 1968, 991 = NJW 1969, 243 für das zweitinstanzliche Verfahren). - OLG Dresden, 25.05.2001 - 8 W 565/01
Zwischenurteil zur örtlichen Zuständigkeit - unzulässige Beschwerde bei …
Im Zwischenstreit über die Zulässigkeit der Klage ist nach wohl überwiegender Auffassung der Wert der Hauptsache maßgeblich, da er zu einem klageabweisenden Endurteil führen kann (vgl. KG, JurBüro 1965, 486, 488; OLG Düsseldorf, JurBüro 1972, 1021;… Zöller/Greger, ZPO, 22. Aufl., § 280 Rdn. 11; Lappe, NJW 1994, 1189, 1190 für das erstinstanliche sowie OLG München, JurBüro 1954, 181; OLG Hamm, JurBüro 1968, 991 = NJW 1969, 243 für das zweitinstanzliche Verfahren).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.