Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.12.2004 - 15 W 59/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11076
OLG Köln, 06.12.2004 - 15 W 59/04 (https://dejure.org/2004,11076)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.12.2004 - 15 W 59/04 (https://dejure.org/2004,11076)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Dezember 2004 - 15 W 59/04 (https://dejure.org/2004,11076)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,11076) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Beweisverfahren: Feststellung von Verursachungsquoten mehrerer Baubeteiligter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 485
    Zulässigkeit von Gegenanträgen im selbständigen Beweisverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 752
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • OLG München, 12.09.1997 - 28 W 2066/97

    Selbständiges Beweisverfahren: Feststellung eines Mangels

    Auszug aus OLG Köln, 06.12.2004 - 15 W 59/04
    Es entspricht herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. hierzu OLG München BauR 1998, 363 sowie Werner/Pastor, Der Bauprozess, 9. Auflage, Rdn. 31, jeweils mit weiteren Nachweisen), dass zu der im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens zulässigen Feststellung der Ursache eines Schadens neben der Feststellung der hierfür verantwortlichen Personen, soweit sie an dem selbständigen Beweisverfahren beteiligt sind, auch deren technische Verantwortlichkeit im Rahmen einer Verursachungsquote rechnen kann.
  • OLG Köln, 27.06.2016 - 19 W 13/16

    Zulässigkeit eines Gegenantrags des Antragsgegners im selbständigen …

    Ob in einem selbstständigen Beweisverfahren die Ablehnung einer ergänzenden Begutachtung mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden kann (vgl. dazu etwa OLG Köln, Beschluss vom 6.12.2004 - 14 W 59/04, in: BauR 2005, 752 einerseits und OLG Hamm, Beschluss vom 16.3.2001 - 20 W 32/00, in: NVersZ 2001, 384), bedarf vorliegend keiner abschließenden Beurteilung.
  • LG Bonn, 17.09.2008 - 6 T 256/08

    Selbstständiges Beweisverfahren, Beweisanträge des Antragsgegners

    Rn. 3 Das Beschwerdegericht folgt mit der Anordnung der Gegenbeweisanträge des Antragsgegners der weit überwiegend in der Rechtsprechung und Kommentarliteratur vertretenen Ansicht, dass jedenfalls dann, wenn die Begutachtung noch nicht begonnen hat, das zusätzliche Beweisthema mit dem Primär-Beweisthema im sachlichen Zusammenhang steht, die Frage durch den gleichen Sachverständigen beurteilt werden kann und ihre Einbeziehung in die Beweisaufnahme zu keiner wesentlichen Verfahrensverzögerung führt, auch der Beweisantrag des Antragsgegners im selbständigen Beweisverfahren zulässig ist (vgl. OLG Koblenz BauR 2008, 570; OLG Frankfurt BauR 2008, 1183 ff.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.07.2008 - 7 W 31/08, zit. nach juris; OLG Düsseldorf BauR 2004, 1657 ff. und BauR 1996, 759; OLG Köln, Beschl. v. 06.12.2004 - 15 W 59/04, zit. nach juris; OLG Dresden BauR 2003, 1617; OLG Hamm BauR 2003, 1763 ff.; HansOLG MDR 2001, 1012 f.; OLG Nürnberg MDR 2001, 51 f.; OLG Jena MDR 1997, 1160;… Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 3;… MünchKommZPO/Schreiber, 3. Aufl. [2008], § 485 Rdnr. 24;… Musielak/Huber, ZPO, 5. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 6;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl. [2008], § 485 Rdnr. 5;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl. [2006], vor § 485 Rdnr. 8, § 486 Rdnr. 41;… Thoms/Putzo/Reichold, ZPO, 28. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 1).
  • OLG Köln, 30.10.2019 - 7 W 38/19

    Mängel eines Bauwerks durch Planungsfehler oder Überwachungsfehler; Sofortige …

    Rn. 3 Ebenso wie technische Ursachen eines Sachmangels Domäne des Sachverständigen sind, ist es zulässig, auch die tatsächlichen Voraussetzungen, die für die Entscheidung der Rechtsfrage der Abgrenzung der Verantwortlichkeit der verschiedenen an einem Bauwerk Beteiligten von Bedeutung sind, bei einem Sachverständigen zu erfragen, z.B. ob es sich bei einzelnen Mängeln um Planungs- oder Überwachungsfehler handelt (…Koeble, Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl. 2014, 2.Teil, Rn. 96; OLG Köln, Beschluss vom 06. Dezember 2004 - 15 W 59/04 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.06.2000 - 25 W 134/99).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht