Volltextveröffentlichungen (3)

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  Meta muss Kontosperrung aufheben und Zugang gewähren

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• OLG Köln, 21.05.2024 - 15 W 34/24

  Wettbewerbsrechtliche Verfügungsklage wegen der Veröffentlichung von Äußerungen …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 6 Zwar kann der Verfügungsgrund wegen einer sogenannten Selbstwiderlegung fehlen, wenn der Antragsteller nach Eintritt der Gefährdung mit einem Antrag zuwartet oder das Verfahren nicht zügig betreibt und damit durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. nur Senatsurteil vom 21. Mai 2024 - 15 W 34/24, juris Rn. 28;… OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18, NJW-RR 2019, 105 Rn. 15; vom 28. Februar 2023 - 3 W 290/23, MDR 2023, 722;… Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12 Rn. 144 f.;… Meyer in Paschke/Berlit/Meyer/Kröner, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl., 40. Abschnitt Rn. 33).

  Rn. 8 Die ungeachtet solcher Regelfristen gebotene Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 15. Juni 2023 - 1 BvR 1011/23, NJW 2023, 2770 Rn. 34; Senatsurteil vom 21. Mai 2024 - 15 W 34/24, juris Rn. 28) rechtfertigt keine abweichende Beurteilung.

• OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18

  Einstweilige Verfügung gegen Bewertung auf Google

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 6 Zwar kann der Verfügungsgrund wegen einer sogenannten Selbstwiderlegung fehlen, wenn der Antragsteller nach Eintritt der Gefährdung mit einem Antrag zuwartet oder das Verfahren nicht zügig betreibt und damit durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (…vgl. nur Senatsurteil vom 21. Mai 2024 - 15 W 34/24, juris Rn. 28; OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18, NJW-RR 2019, 105 Rn. 15; vom 28. Februar 2023 - 3 W 290/23, MDR 2023, 722;… Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12 Rn. 144 f.;… Meyer in Paschke/Berlit/Meyer/Kröner, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl., 40. Abschnitt Rn. 33).
• OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

  Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 7 Die Antragstellerin hat weniger als einen Monat nach der Sperre ihres Kontos um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht und hat damit die in der bisherigen Senatsrechtsprechung für eine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit als maßgeblich angesehene Regelfrist gewahrt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2019 - 15 W 70/18, NJW-RR 2019, 1213 Rn. 3; vom 29. Juli 2021 - 15 W 48/21, n.v.; vom 25. August 2022 - 15 W 53/22, n.v.; vom 19. Oktober 2023 - 15 W 119/23, n.v.).

• BVerfG, 15.06.2023 - 1 BvR 1011/23

  Erfolgreicher Eilantrag: Verletzung des Anspruchs auf prozessuale …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 8 Die ungeachtet solcher Regelfristen gebotene Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. Juni 2023 - 1 BvR 1011/23, NJW 2023, 2770 Rn. 34;… Senatsurteil vom 21. Mai 2024 - 15 W 34/24, juris Rn. 28) rechtfertigt keine abweichende Beurteilung.
• OLG Köln, 11.03.2021 - 15 W 4/21

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Wenn man eine "reale Verknüpfung" zwischen dem Gegenstand der beantragten Maßnahme und der Zuständigkeit des Vertragsstaats des angerufenen Gerichts verlangen wollte (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 11. März 2021 - 15 W 4/21, juris Rn. 6 mwN), ergäbe sich eine solche aus der unmittelbaren inländischen Betroffenheit der Antragstellerin als Vertragspartnerin.
• OLG Nürnberg, 28.02.2023 - 3 W 290/23

  Kein Verfügungsgrund bei Nichtbegründung einer sofortige Beschwerde gegen …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 6 Zwar kann der Verfügungsgrund wegen einer sogenannten Selbstwiderlegung fehlen, wenn der Antragsteller nach Eintritt der Gefährdung mit einem Antrag zuwartet oder das Verfahren nicht zügig betreibt und damit durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (…vgl. nur Senatsurteil vom 21. Mai 2024 - 15 W 34/24, juris Rn. 28;… OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18, NJW-RR 2019, 105 Rn. 15; vom 28. Februar 2023 - 3 W 290/23, MDR 2023, 722;… Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12 Rn. 144 f.;… Meyer in Paschke/Berlit/Meyer/Kröner, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl., 40. Abschnitt Rn. 33).
• OLG Hamm, 24.06.2022 - 15 W 53/22

  Anspruch eines Ehegatten auf Einsicht in das Grundbuch betreffend ein im Eigentum …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2024 - 15 W 85/24

  Rn. 7 Die Antragstellerin hat weniger als einen Monat nach der Sperre ihres Kontos um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht und hat damit die in der bisherigen Senatsrechtsprechung für eine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit als maßgeblich angesehene Regelfrist gewahrt (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2019 - 15 W 70/18, NJW-RR 2019, 1213 Rn. 3; vom 29. Juli 2021 - 15 W 48/21, n.v.; vom 25. August 2022 - 15 W 53/22, n.v.; vom 19. Oktober 2023 - 15 W 119/23, n.v.).

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• LG Ellwangen/Jagst, 03.07.2025 - 6 O 125/25

  Unterlassung von Äußerungen im Rahmen einer Presseberichterstattung, insbesondere …

  Von einem solchen Fall der Selbstwiderlegung ist auszugehen, wenn der Verfügungskläger nach Eintritt der Gefährdung mit einem Antrag zuwartet oder das Verfahren nicht zügig betreibt und damit durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. OLG Nürnberg…, Beschluss vom 07. Oktober 2022 - 3 U 2178/22, Rn. 10; OLG Rostock…, Urteil vom 22. März 2024 - 2 U 10/23, Rn. 48; OLG Köln, Beschluss vom 03. September 2024 - 15 W 85/24, Rn. 5, jew. zit. nach juris).