Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - I-15 W 91/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,43905
OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - I-15 W 91/11 (https://dejure.org/2011,43905)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.12.2011 - I-15 W 91/11 (https://dejure.org/2011,43905)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - I-15 W 91/11 (https://dejure.org/2011,43905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,43905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • OLG Naumburg, 23.02.2010 - 2 W 13/10

    Kostenfestsetzungsverfahren: Reduzierung des Gesamtbetrages wegen Anrechnung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 15 W 91/11
    Rn. 24 Das Landgericht hat der Beschwerde unter Berufung auf die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Naumburg vom 18.02.2010 (2 W 5/10, JurBüro 2010, 298) und vom 23.02.2010 (2 W 13/10, JurBüro 2010, 299) nicht abgeholfen und sie dem Senat zur Entscheidung vorgelegt.

    Rn. 30 Die hier getroffene Entscheidung steht den Beschlüssen des Oberlandesgerichts Naumburg vom 18.02.2010 (2 W 5/10, JurBüro 2010, 298) und vom 23.02.2010 (2 W 13/10, JurBüro 2010, 299) nicht entgegen.

  • OLG Naumburg, 18.02.2010 - 2 W 5/10

    Kostenfestsetzungsverfahren: Stichtag für die Anwendbarkeit der …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 15 W 91/11
    Rn. 24 Das Landgericht hat der Beschwerde unter Berufung auf die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Naumburg vom 18.02.2010 (2 W 5/10, JurBüro 2010, 298) und vom 23.02.2010 (2 W 13/10, JurBüro 2010, 299) nicht abgeholfen und sie dem Senat zur Entscheidung vorgelegt.

    Rn. 30 Die hier getroffene Entscheidung steht den Beschlüssen des Oberlandesgerichts Naumburg vom 18.02.2010 (2 W 5/10, JurBüro 2010, 298) und vom 23.02.2010 (2 W 13/10, JurBüro 2010, 299) nicht entgegen.

  • OLG Karlsruhe, 15.04.2010 - 13 W 159/09

    Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung einer vorgerichtlichen Geschäftsgebühr …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 15 W 91/11
    Von einer Titulierung im Sinne von § 15a Abs. 2 Alt. 2 RVG ist nach Abschluss eines Prozessvergleichs dann auszugehen, wenn der Vergleich einen bezifferten Einzelbetrag als auf die Geschäftsgebühr entfallend benennt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.04.2010, 13 W 159/09, NJW-Spezial 2010, 379; OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2010, 25 W 113/10, RVGreport 2010, 467; vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 24.08.2010, 14 W 460/10, JurBüro 2010, 585).
  • OLG Koblenz, 24.08.2010 - 14 W 460/10

    Begriff der Titulierung einer Erstattungsforderung i.S. von § 15a Abs. 2 RVG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 15 W 91/11
    Von einer Titulierung im Sinne von § 15a Abs. 2 Alt. 2 RVG ist nach Abschluss eines Prozessvergleichs dann auszugehen, wenn der Vergleich einen bezifferten Einzelbetrag als auf die Geschäftsgebühr entfallend benennt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.04.2010, 13 W 159/09, NJW-Spezial 2010, 379; OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2010, 25 W 113/10, RVGreport 2010, 467; vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 24.08.2010, 14 W 460/10, JurBüro 2010, 585).
  • OLG Hamm, 03.08.2010 - 25 W 113/10

    Begriff des Vollstreckungstitels i.S. von § 15a Abs. 2 2. Alt. RVG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 15 W 91/11
    Von einer Titulierung im Sinne von § 15a Abs. 2 Alt. 2 RVG ist nach Abschluss eines Prozessvergleichs dann auszugehen, wenn der Vergleich einen bezifferten Einzelbetrag als auf die Geschäftsgebühr entfallend benennt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.04.2010, 13 W 159/09, NJW-Spezial 2010, 379; OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2010, 25 W 113/10, RVGreport 2010, 467; vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 24.08.2010, 14 W 460/10, JurBüro 2010, 585).
  • SG Berlin, 30.03.2017 - S 164 SF 796/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr - …

    Auch in der Rechtsprechung und Literatur wird insoweit einheitlich vertreten, dass lediglich die vom erstattungspflichtigen Dritten gezahlten/titulierten Vorverfahrenskosten anzurechnen sind (…vgl. z.B. Schneider/Wolf, a.a.O., § 15a Rn. 88 ff;… Enders in Hartung/Schons/Enders, RVG, 3. Aufl., § 15a Rn. 26 oder auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Dezember 2011, I-15 W 91/11, JurBüro 2012, 141).
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2023 - 13 W 31/22

    Berücksichtigen der geltend gemachten schweizerischen Umsatzsteuer bei der …

    b) Eine Titulierung der Geschäftsgebühr im Sinn des § 15a Abs. 3 Fall 2 RVG durch Abschluss eines Prozessvergleichs setzt voraus, dass der Vergleich die Geschäftsgebühr als eigenen bezifferten Gegenstand ausweist, weil die Anrechnung nur erfolgt, "soweit" die Geschäftsgebühr tituliert ist, mithin nur bei deren konkreter Bezifferung bestimmt werden kann, in welcher Höhe eine Anrechnung zu erfolgen hat (vgl. Senat…, Beschluss vom 15.04.2010 - 13 W 159/09, juris Rn. 32; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2011 - 15 W 91/11, juris Rn. 25; OLG Oldenburg…, Beschluss vom 29.10.2010 - 5 W 66/10, juris Rn. 17; BGH…, Beschluss vom 07.12.2010 - VI ZB 45/10, juris Rn. 12: Bezifferung der Geschäftsgebühr im Vergleich notwendige Voraussetzung - offenlassend, ob auch hinreichend).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht