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| VGH Bayern, 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- VGH Bayern, 29.08.2014 - 15 CS 14.615
Vorläufiger Rechtsschutz
Maßgebend ist, ob die Festsetzung nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 - juris Rn. 8;… VGH BW, B.v. 2.6.2003 - 8 S 1098/03 - VBlBW 2003, 470 = juris Rn. 2). - VGH Bayern, 12.07.2016 - 15 ZB 14.1108
Ausnahme vom Verbot von Geländeveränderungen
Maßgebend ist, ob die Festsetzung nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 - juris Rn. 8;… VGH BW, B.v. 2.6.2003 - 8 S 1098/03 - VBlBW 2003, 470 = juris Rn. 2). - VG München, 20.04.2015 - M 8 SN 15.181
Bauplanungsrechtlicher Nachbarschutz
Maßgebend ist, ob die Festsetzung nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 - juris Rn. 8;… VGH BW, B.v. 2.6.2003 - 8 S 1098/03 - VBlBW 2003, 470 - juris Rn. 2).
- VGH Bayern, 06.08.2010 - 15 CS 09.3006
Befreiung von nachbarschützenden und nicht nachbarschützenden Vorschriften
Es ist deshalb durch Auslegung des Schutzzwecks der Festsetzung im konkreten Einzelfall zu ermitteln, ob sie nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. Beschlüsse des Senats vom 13.8.2003 Az. 15 CS 03.1646 und vom 19.11.2004 Az. 15 ZB 04.288). - VG Augsburg, 26.05.2010 - Au 5 S 10.643
Nachbarantrag; Baugenehmigung; Befreiungen
Rn. 36 Ob diese Festsetzungen auch darauf gerichtet sind, dem Schutz des Nachbarn zu dienen, hängt vom Willen der Gemeinde als Planungsträger ab (vgl. BVerwG vom 19.10.1996 NVwZ 1996, 888; BayVGH vom 19.11.2004 Az. 15 ZB 04.288). - VG Augsburg, 26.05.2010 - Au 5 S 10.648
Nachbarantrag; Baugenehmigung; Befreiungen
Rn. 34 Ob diese Festsetzungen auch darauf gerichtet sind, dem Schutz des Nachbarn zu dienen, hängt vom Willen der Gemeinde als Planungsträger ab (vgl. BVerwG vom 19.10.1996 NVwZ 1996, 888; BayVGH vom 19.11.2004 Az. 15 ZB 04.288). - VG Ansbach, 18.03.2015 - AN 9 K 14.01312
Baurecht
Maßgebend ist, ob die Festsetzung nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 - juris Rn. 8; vgl. BayVGH, B.v. 29.8.2006 - 15 CS 06.1943 - juris;… König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 23 Rn. 35). - VG München, 20.04.2017 - M 11 SN 17.448
Befreiung von der im Bebauungsplan festgesetzten Wandhöhe
Maßgebend ist, ob die Festsetzung nach dem Willen des Plangebers ausschließlich aus städtebaulichen Gründen getroffen wurde oder (zumindest auch) einem nachbarlichen Interessenausgleich im Sinne eines Austauschverhältnisses dienen soll (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2004 - 15 ZB 04.288 - juris Rn. 8;… VGH BW, B.v. 2.6.2003 - 8 S 1098/03 - VBlBW 2003, 470 = juris Rn. 2).
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