Rechtsprechung
| VGH Bayern, 06.06.2006 - 15 ZB 04.3123 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 31.03.2021 - 15 N 20.411
Normenkontrolle gegen Bebauungsplan für Mischgebiet - Verschattung und Besonnung
Rn. 33 Es kann daher offenbleiben, ob die durch Reflexion des Straßenverkehrslärms der G. Straße erhöhten Beurteilungspegel mit den durch die Schallschutzwand reduzierten Lärmpegeln des Schienenverkehrs saldiert werden können und damit schon nicht abwägungsrelevant sind (…vgl. BayVGH B.v. 8.3.2013 - 15 NE 12.2637 - juris Rn. 28) oder ob es überhaupt abwägungsrelevant ist, wenn die reflektierende Wirkung neuer Gebäude(-fassaden) im Plangebiet eine Pegelerhöhung außerhalb des Plangebiets verursacht, da die Betroffenen sich vernünftigerweise darauf einstellen mussten, dass "so etwas geschieht", und deshalb ihrem etwaigen Vertrauen in den Bestand oder Fortbestand etwa einer bestimmten Marktlage oder Verkehrslage die Schutzbedürftigkeit fehlt (BVerwG, B.v. 9.11.1979 - 4 N 1.78 - BayVBl 1980, 88) oder Verkehrslärmreflexionen aus dem allgemeinen Verkehr, der den Vorhaben im Planbereich nicht zugeordnet werden kann, grundsätzlich nicht abwägungserheblich sind (vgl. BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris Rn. 7 f.;… BayVGH, B.v. 31.7.2006 - 25 CS 06.1705 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Ernstliche Zweifel; Fehlende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Musikhaus / …
Im Übrigen endet der D... Weg / H...-Straße Süd nicht am Betriebsgelände der beigeladenen Bauherrin, sondern führt über die neue Umgehungsstraße (Überführung) aus dem Ortsteil T... hinaus, so dass insoweit auch mit einem gewissen Anteil an Durchgangsverkehr zu rechnen und der hier stattfindende Verkehr nicht vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist im Sinn der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).Rn. 14 Unstreitig dem Betrieb der beigeladenen Bauherrin zuzuordnen ist der Verkehr auf dem neu geschaffenen B... Weg, denn dieser dient neben der Erschließung einzelner Grundstücke überwiegend dem Verkehr zwischen dem Musikhaus und der im Bereich des Versandcenters gelegenen Warenausgabe (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).
- VGH Bayern, 06.12.2021 - 15 ZB 21.2360
Nachbarklage auf Aufhebung einer Baugenehmigung
Unabhängig davon, dass allgemeiner Verkehrslärm, der durch Reflexion einer baulichen Anlage auf ein Grundstück abgeleitet wird, schon grundsätzlich nicht zur Rechtswidrigkeit und zu einer Nachbarrechtsverletzung einer Baugenehmigung für diese bauliche Anlage am Maßstab des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots führt (vgl. BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris Rn. 7 m.w.N.;… B.v. 31.7.2006 - 25 CS 06.1705 u.a. - juris Rn. 4), erscheint es unter Berücksichtigung des Verlaufs der beiden genannten Straßen jeweils (süd-) östlich und (nord-) westlich des Baugrundstücks und des klägerischen Anwesens sowie der Lage der von Nordwest nach Südost ausgerichteten und dem klägerischen Anwesen gegenüberliegenden Längswand der geplanten Halle physikalisch kaum nachvollziehbar, dass es zu relevanten Reflexionen des Verkehrslärms dieser Straßen gerade auf das Anwesen der Klägerin kommen kann. - VGH Bayern, 28.01.2019 - 15 ZB 17.1833
Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Vorhaben auf dem Gebiet der …
Soweit das Verwaltungsgericht im Rahmen seiner Begründung, warum Grundzüge der Planung nicht berührt seien, ferner darauf verweist, der Bebauungsplan Nr. 288 hätte abwägungsfehlerfrei auch unter planerischer Zurückhaltung ohne diese Festsetzung erlassen werden können, indem die Immissionsproblematik vorhabenbezogen in die jeweiligen Einzelgenehmigungsverfahren verlagert worden wäre, ist zu berücksichtigen, dass Verkehrslärmbelastungen sowie diesbezügliche Verstärkungen durch Reflexionen von baulichen Anlagen jedenfalls nicht ohne Weiteres Gegenstand des Gebots der Rücksichtnahme als Prüfmaßstab im bauplanungsrechtlichen Einzelgenehmigungsverfahren sind (…vgl. BayVGH, B.v. 31.7.2006 - 25 CS 06.1705 u.a. - juris Rn. 4;… OVG NRW, B.v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 - juris Rn. 5; vgl. auch BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris Rn. 7 f.;… B.v. 8.3.2013 - 15 NE 12.2637 - juris Rn. 29 f.). - VGH Bayern, 08.03.2013 - 15 NE 12.2637
Einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Konfliktbewältigung; Abstandsflächen; …
Rn. 29 Davon abgesehen ist bereits fraglich, ob eine aufgrund der schlicht reflektierenden Wirkung neuer Gebäude (-fassaden) im Plangebiet verursachte Pegelerhöhung außerhalb des Plangebiets abwägungsrelevant ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris Rn. 7 f.;… BayVGH, B.v. 31.7.2006 - 25 CS 06.1705 - juris Rn. 4 zur fehlenden Verantwortlichkeit von Straßenanliegern hinsichtlich des Straßenverkehrslärms der von ihren baulichen Anlagen reflektiert wird).
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