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| VGH Bayern, 19.05.2008 - 15 ZB 07.1558 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Dienstliche Beurteilung während eines Disziplinarverfahrens; Beförderung; Schadensersatzanspruch wegen behaupteter Fürsorgepflichtverletzung; Fortsetzungsfeststellungsklage wegen Wiederholungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 13.05.2008 - 15 ZB 07.1261
Fortsetzung des Verfahrens; pbereinstimmende Hauptsacheerledigungserklärungen; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.05.2008 - 15 ZB 07.1558
Hierzu verweist der Senat auf seinen gegenüber denselben Beteiligten ergangenen Beschluss vom 13. Mai 2008 Az. 15 ZB 07.1261, in dem dargelegt wurde, dass das Klageverfahren Az. M 12 K 05.1085 durch die übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten in der Hauptsache beendet worden ist, und zwar unabhängig von der Frage einer Rechtswirksamkeit der außergerichtlichen Vereinbarung vom 16. Juni 2005.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2011 - 6 B 1185/11
Herausnahme aus einem für eine Beförderung in Betracht kommenden Bewerberkreis …
Rn. 11 Vgl. darüberhinaus BVerwG, Beschluss vom 24. September 1992 - 2 B 56.92 - Bay. VGH, Beschluss vom 19. Mai 2008 - 15 ZB 07.1558 - Nds. OVG, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 5 ME 504/07 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Februar 2006 - 1 L 18/06 - VGH Bd.-Württ., Beschluss vom 17. März 1997 - 4 S 3386/96 -, jeweils juris. - VG München, 27.07.2015 - M 21 K 13.3487
Erledigung wegen Aufhebung der streitgegenständlichen dienstlichen …
In Fallgestaltungen der vorliegenden Art kann ein Feststellungsinteresse auch nicht über eine konkrete Wiederholungsgefahr begründet werden, vgl. BayVGH v. 19.05.2008, Az. 15 ZB 07.1558, Rn. 9 bei juris:. - VG Köln, 28.06.2010 - 19 K 3850/10
Dienstliche Beurteilung eines Forstoberinspektors bzw. Försters im …
Rn. 38 vgl. BayVGH, Beschluss vom 19.05.2008 - 15 ZB 07.1558 -, juris .
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