Rechtsprechung
| VGH Bayern, 25.04.2008 - 15 ZB 07.710 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Erstattung von Ausbildungsgeld, das einem früheren Zeitsoldaten während des Studiums der Humanmedizin gewährt wurde;Besondere Härte wegen Anerkennung des früheren Zeitsoldaten als Kriegsdienstverweigerer;Soldatenrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.03.2006 - 2 C 18.05
Soldat auf Zeit; Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Ausscheiden aus dem …
Auszug aus VGH Bayern, 25.04.2008 - 15 ZB 07.710
a) Die Beklagte rügt, das Verwaltungsgericht habe die vom Bundesverwaltungsgericht in seinen Urteilen vom 30. März 2006 (Az. 2 C 18.05 und 2 C 19.05) aufgestellten Grundsätze über die Verpflichtung eines früheren Zeitsoldaten zur Erstattung der Kosten seiner militärischen Fachausbildung zu Unrecht im Fall des Klägers angewandt, dem ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liege.Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass sich die Erstattungsverpflichtung, der sich ein wegen seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer entlassener Soldat gegenüber sieht, eine besondere Härte im Sinne des § 56 Abs. 4 Satz 3 SG darstellt, die den Dienstherrn nach dieser Vorschrift zu Ermessenserwägungen über den vollständigen oder teilweisen Verzicht auf einen Ausgleich der Ausbildungskosten zwingt (BVerwG vom 30.3.2006 Az. 2 C 18.05).
- VG Regensburg, 16.09.2015 - RN 1 K 14.890
Rückforderung von Ausbildungskosten nach Entlassung aus dem Dienstverhältnis …
Als mittelbare Ausbildungskosten sind ferner grundsätzlich die ersparten Lebenshaltungskosten sowie die Kosten für die Krankenversicherung zu erstatten (…BVerwG, U. v. 30.03.2006, 2 C 18.05, Rn. 15 ff.;… HessVGH, B. v. 28.11.2008, 1 UZ 2203/07, Rn. 6, 10; BayVGH, B. v. 25.04.2008, 15 ZB 07.710). - VG München, 13.12.2013 - M 21 K 12.700
Erstattung von Ausbildungskosten (Studium an einer Universität der Bundeswehr) …
Als mittelbare Ausbildungskosten sind ferner die ersparten Lebenshaltungskosten sowie die Kosten für die Krankenversicherung zu erstatten (…ebenso: BVerwG v. 30.03.2006, Az. 2 C 18.05, Rn. 15 ff. bei juris;… BVerwG v. 30.03.2006, Az. 2 C 19.05, Rn. 15 ff. bei juris;… HessVGH v. 28.11.2008, Az. 1 UZ 2203/07, Rn. 6, 10 bei juris; BayVGH v. 25.04.2008, Az. 15 ZB 07.710; VG München vom 25.04.2007, Az. M 9 K 05.1964; VG München v. 21.06.2013, Az. M 21 K 11.4430; VG Hannover v. 13.09.2013, Az. 2 A 3056/12).
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