Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 02.12.2008 - 15 ZB 08.2394   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,73160
VGH Bayern, 02.12.2008 - 15 ZB 08.2394 (https://dejure.org/2008,73160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.12.2008 - 15 ZB 08.2394 (https://dejure.org/2008,73160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - 15 ZB 08.2394 (https://dejure.org/2008,73160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,73160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Verkürzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit; kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot; Kindergeldbezug im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 17.11.2011 - 6 ZB 10.1189

    Beamter; Verkürzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit; Erhalt von …

    Im Übrigen ist eine willkürliche Ungleichbehandlung nicht zu erkennen, weil der Bezug von Kindergeld gemäß § 64 EStG nach dem Obhutsprinzip erfolgt und die Anknüpfung an den Bezug von Kindergeld als Voraussetzung für die Verkürzung der Arbeitszeit aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung auch einen sachlichen Grund für eine Differenzierung darstellt (vgl. OVG MV, B.v. 21.4.2010 Az. 2 L 79/09 [juris]; BayVGH, B.v. 2.12.2008 Az. 15 ZB 08.2394 [juris]).
  • VG Augsburg, 28.06.2011 - Au 3 K 11.243

    Studienbeitrag; Befreiung; Kindergeld; vergleichbare Leistung; Italien

    So hat z.B. auch ein deutscher Beamter, der im EU-Ausland wohnt und dessen Ehefrau dort Kindergeldleistungen bezieht, keinen Anspruch auf eine anderweitige Leistung in Deutschland, die ihm nach deutschem Recht nur zusteht, wenn er selbst Kindergeld bezieht (vgl. BayVGH vom 2.12.2008, 15 ZB 08.2394, zitiert nach juris).
  • VG München, 30.03.2010 - M 21 K 08.5583

    Verkürzung der regelmäßigen Arbeitszeit; Bezug von Kindergeld als Voraussetzung

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Berufungsentscheidung vom 2. Dezember 2008 (Az. 15 ZB 08.2394 - juris) zu dem o.g. Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 5. August 2008 sowohl einen Verstoß gegen Normen des Europarechts, namentlich des Diskriminierungsverbotes gem. Art. 12 EGV, als auch gegen den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit verneint.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht