Rechtsprechung
| VGH Bayern, 06.09.2010 - 15 ZB 09.2375 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung; Betrieb einer Diskothek im Tanzsaal einer Gaststätte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01
Anspruch auf rechtliches Gehör; Bestandsschutz eines Gewerbebetriebes im Rahmen …
Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2010 - 15 ZB 09.2375
Rn. 17 Aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2001 (BRS 64 Nr. 73), auf die der Kläger sich ebenfalls beruft, ergibt sich nichts anderes. - VGH Baden-Württemberg, 19.10.1998 - 8 S 2192/98
Jugendzentrum - zur Vergnügungsstätte iSd BauNVO § 6 Abs 2 Nr 8
Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2010 - 15 ZB 09.2375
Gemessen daran hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ein Jugendzentrum, in dem regelmäßig Disko-Abende veranstaltet werden sollten, nicht als Diskothek im Sinne einer Vergnügungsstätte eingestuft, weil es nicht kommerziell, sondern von einem gemeinnützigen Verein betrieben werde und die Jugendarbeit mit sozialpädagogischem Anspruch im Vordergrund stehe (VGH BW vom 19.10.1998 BauR 1999, 1278).
- VG Regensburg, 24.07.2012 - RO 6 K 12.428
Hobbymäßige Reparatur- und Pflegearbeiten an 13 Oldtimern sind in als Garage und …
Mit der Befugnis zur Nutzungsuntersagung ergibt sich damit auch das Recht des Beklagten, die Beseitigung der zur rechtswidrigen Nutzung führenden Hebebühne anzuordnen (BayVGH v. 19.11.2007 a. a. O., BayVGH, B. v. 6.9.2010, 15 ZB 09.2375, zitiert nach juris). - VGH Bayern, 28.02.2019 - 9 ZB 17.911
Zur baurechtlichen Zulässigkeit des Betriebs einer Diskothek
Insoweit steht es außer Frage, dass die Umwandlung einer Gastwirtschaft mit Tanzsaal in eine Diskothek ohne weiteres als gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtige Nutzungsänderung anzusehen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.9.2010 - 15 ZB 09.2375 - juris Rn. 16f.;… BVerwG, B.v. 11.7.2001 -4 B 36/01 - juris Rn. 7f.). - VG München, 23.09.2015 - M 9 K 14.4906
Werkstattnutzung in genehmigter Garage unzulässig - Anordnung der Entfernung …
Die Befugnis, einen Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften stehende Nutzung zu untersagen, umfasst die Befugnis, die Beseitigung von Einrichtungen anzuordnen, deren Vorhalten zu einer Fortsetzung der zu untersagenden Nutzung führt (vgl. BayVGH, B. v. 6.9.2010 - 15 ZB 09.2375 - juris Rn. 18;… U. v. 19.11.2007 - 25 B 05.12 - juris Rn. 23 ff.).
- VG München, 22.06.2016 - M 9 K 14.5363
Anordnung zur Beseitigung einer Hebebühne im Rahmen einer Nutzungsuntersagung
Die Befugnis, eine im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften stehende Nutzung einer baulichen Anlage zu untersagen, umfasst auch die Befugnis, die Beseitigung von Einrichtungen anzuordnen, deren Vorhaltung zu einer Fortsetzung der zu untersagenden Nutzung führt (VG München, U. v. 23.09.2015 - M 9 K 14.4906 - BayVGH, B.v. 06.09.2010 - 15 ZB 09.2375 -, juris, Rd. 18; U. v. 19.11.2007 - 25 B 05.12 -, juris, Rd. 23 ff.) . - VG Würzburg, 10.10.2013 - W 5 K 11.1207
Bescheidungsklage; Nutzungsuntersagung; Kulturraum in Feuerwehrstützpunkt; Disko- …
Lärmmessungen sind im Übrigen nur Momentaufnahmen und deshalb nicht genauer als Berechnungen auf der Grundlage der einschlägigen technischen Regelwerke (BayVGH, B.v. 6.9.2010 Nr. 15 ZB 09.2375). - VG Ansbach, 22.02.2017 - AN 9 K 15.02098
Erfolglose Feststellungsklage zur Reichweite einer Baugenehmigung - Nutzung eines …
Der Betrieb einer Diskothek stellt keine reine Intensivierung der Nutzung des Tanzsaals für mit dem Gaststättenbetrieb zusammenhängende Tanzveranstaltungen dar, da bei einer Diskothek mit jüngeren Besuchern, lauterer Musik, mehr Verkehr und - wie hier auch - häufigerem Betrieb zu rechnen ist (vgl. VGH, B.v. 6.9.2010 - 15 ZB 09.2375). - VG München, 07.05.2012 - M 8 K 11.667
Vorbescheid; Spielhalle (nicht kerngebietstypisch); faktisches Mischgebiet …
Für die von der Klägerin behauptet Nutzung als Diskothek - dann würde eine Vergnügungsstätte vorgelegen haben (vgl. BayVGH v. 6.9.2010 Az.: 15 ZB 09.2375 - juris) - fehlt es an hinreichenden Anhaltspunkten.
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