Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung für einen Mastschweinestall; Bestimmtheit; Geruchsbelästigung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 26.07.2012 - RO 2 K 12.75
• VGH Bayern, 25.03.2014 - 15 ZB 12.2014

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 18.12.2006 - 4 BN 30.06

  Ordnungsgemäße Darlegung einer Aufklärungsrüge; Versäumnisse in der …

  Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2014 - 15 ZB 12.2014

  Die Aufklärungsrüge ist kein Mittel, Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten, vor allem das Unterlassen von Beweisanträgen, zu kompensieren (BVerwG, B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30/06 - NVwZ-RR 2007, 285).
• BVerwG, 19.01.1996 - 4 B 7.96

  Bauplanungsrecht: Voraussetzungen für die Geltendmachung eines nachbarlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2014 - 15 ZB 12.2014

  Der Charakter eines Dorfgebiets hängt im Übrigen nicht von einem bestimmten prozentualen Mischverhältnis der zulässigen Nutzungsarten ab (BVerwG, B.v. 19.1.1996 - 4 B 7/96 - juris).

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• VGH Bayern, 29.05.2015 - 9 ZB 14.2580

  Nutzungsuntersagung; Nagelstudio in reinem Wohngebiet; freier Beruf (verneint); …

  Dem Verwaltungsgericht musste sich, insbesondere im Hinblick auf die von der Klägerin vorgelegten Unterlagen (Steuerbescheid, Gewerbeanmeldung) und Beschreibung ihrer Tätigkeit sowie die Aussage des Beklagtenvertreters in der mündlichen Verhandlung, gleichgelagerte Fälle im Bebauungsplangebiet aufzugreifen, auch keine weitere Sachverhaltsaufklärung aufdrängen (…vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 9 ZB 11.1744 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 28.08.2015 - 9 ZB 13.1876

  Anspruch des Nachbarn auf aufsichtliches Tätigwerden; Eventhalle; …

  Rn. 25 Aus den Zulassungsanträgen ergibt sich nicht, weshalb sich dem Gericht eine weitere Sachverhaltsaufklärung hätte aufdrängen müssen (…BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 9 ZB 11.1744 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 19.01.2017 - 8 ZB 15.811

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Abweisung einer Klage auf …

  Aus dem Zulassungsantrag ergibt sich auch nicht, weshalb sich dem Gericht eine weitere Sachverhaltsaufklärung hätte aufdrängen müssen, obwohl sie nicht ausdrücklich in der mündlichen Verhandlung vom anwaltlich vertretenen Kläger beantragt wurde (…vgl. dazu BayVGH, B. v. 4.12.2014 - 9 ZB 11.1744 - juris Rn. 12 f.; B. v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 04.12.2014 - 9 ZB 11.1744

  Bauvorbescheid für Rinderstall; Auflage zur Vermeidung von Geruchsbelästigungen; …

  Rn. 12 Der Klägerbevollmächtigte hat in der mündlichen Verhandlung zwar Fragen gestellt, ist der fachlichen Stellungnahme der sachkundigen Vertreterin der Regierung von ... aber nicht qualifiziert und substantiiert entgegen getreten, so dass auch nicht nachvollziehbar ist, weshalb sich dem Gericht eine weitere Sachverhaltsaufklärung hätte aufdrängen müssen (BayVGH, B.v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115

  Zulassung der Berufung (abgelehnt)

  Hiervon ausgehend bestand keine Veranlassung, den durch den Vorbescheidsantrag konkret bezeichneten Umfang der künftigen Tierhaltung durch Nebenbestimmungen (Art. 71 Satz 4 i.V.m. Art. 68 Abs. 3 BayBO, Art. 36 Abs. 1 BayVwVfG) zum Vorbescheid festzulegen (vgl. BayVGH, B.v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 5 m.w.N.).