Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Drittschutz durch Verfahren; Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen (Mobilfunk); Gehörsrüge bei Gerichtsbescheid; Wertminderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05
Verfassungsmäßigkeit einer Baugenehmigung für eine Mobilfunksendeanlage
Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507
Es entspricht der allgemeinen Auffassung der Rechtsprechung, dass der Verordnungsgeber der 26. BImSchV nach dem Stand der Wissenschaft im Weg einer Risikobewertung davon ausgehen darf, dass solche Auswirkungen vorsorgend vermieden werden, wenn - wie im Fall der streitigen Mobilfunkanlage (Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur vom 18.1.2010) - die dort festgelegten Mindestabstände beachtet werden (vgl. statt vieler EGMR vom 3.7.2007 NVwZ 2008, 1215; BVerfG vom 24.1.2007 NVwZ 2007, 805; BayVGH vom 10.6.2010 Az. 15 ZB 09.1240 ). - EGMR, 03.07.2007 - 32015/02
H. G. gegen Deutschland
Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507
Es entspricht der allgemeinen Auffassung der Rechtsprechung, dass der Verordnungsgeber der 26. BImSchV nach dem Stand der Wissenschaft im Weg einer Risikobewertung davon ausgehen darf, dass solche Auswirkungen vorsorgend vermieden werden, wenn - wie im Fall der streitigen Mobilfunkanlage (Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur vom 18.1.2010) - die dort festgelegten Mindestabstände beachtet werden (vgl. statt vieler EGMR vom 3.7.2007 NVwZ 2008, 1215; BVerfG vom 24.1.2007 NVwZ 2007, 805; BayVGH vom 10.6.2010 Az. 15 ZB 09.1240 ). - VGH Bayern, 13.10.2009 - 1 B 08.2884
Errichtung einer (vorwiegend für die Versorgung im Zusammenhang bebauter …
Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507
Rn. 5 Die Frage der Privilegierung der Anlage im Hinblick auf ihre Ortsgebundenheit (…vgl. Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 11. Auflage 2009, RdNr. 28 zu § 35 m.w.N.) stellt sich zwar nach objektivem Recht und kann deshalb im Rahmen der Anfechtungsklage einer Standortgemeinde gegen eine Baugenehmigung zu prüfen sein (vgl. das klägerseits zitierte Urteil des 1. Senats des Verwaltungsgerichtshofs vom 13.10.2009 Az. 1 B 08.2884 ). - VGH Bayern, 17.06.2010 - 15 ZB 09.2132
Antrag auf Zulassung der Berufung; Gebot der Rücksichtnahme; Verbauung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507
Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger einen über die - hier unterstellte - situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust seiner Immobilie hinnehmen müsste, sind nicht ersichtlich (vgl. BayVGH vom 17.6.2010 Az. 15 ZB 09.2132 ). - VGH Bayern, 10.06.2010 - 15 ZB 09.1240
Antrag auf Zulassung der Berufung; Mobilfunkmast; Nachbarklage; Grenzwerte der …
Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2012 - 15 ZB 12.507
Es entspricht der allgemeinen Auffassung der Rechtsprechung, dass der Verordnungsgeber der 26. BImSchV nach dem Stand der Wissenschaft im Weg einer Risikobewertung davon ausgehen darf, dass solche Auswirkungen vorsorgend vermieden werden, wenn - wie im Fall der streitigen Mobilfunkanlage (Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur vom 18.1.2010) - die dort festgelegten Mindestabstände beachtet werden (vgl. statt vieler EGMR vom 3.7.2007 NVwZ 2008, 1215; BVerfG vom 24.1.2007 NVwZ 2007, 805; BayVGH vom 10.6.2010 Az. 15 ZB 09.1240 ).
- VGH Bayern, 14.06.2013 - 15 ZB 13.612
Nachbarklage gegen Mobilfunkmast (Betonschleudermast); Abstandsflächen; (keine) …
Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust seiner Immobilie hinnehmen müsste, sind nicht ersichtlich (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris RdNr. 6).Es entspricht der allgemeinen Auffassung in der Rechtsprechung, dass der Verordnungsgeber der 26. BImSchV nach dem Stand der Wissenschaft im Weg einer Risikobewertung davon ausgehen darf, dass solche Auswirkungen vorsorgend vermieden werden, wenn - wie im Fall der streitigen mobilen Funkstation (Standortbescheinigung des Bundesnetzagentur - Außenstelle Augsburg vom 25.1.2011) - die dort festgelegten Mindestabstände beachtet werden (vgl. EGMR, U.v. 3.7.2007 - Gaida/Deutschland, Nr. 32015/02 - NVwZ 2008, 1215; BVerfG, B.v. 24.1.2007 - 1 BvR 382/05 - NVwZ 2007, 805; BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507).
- VGH Bayern, 19.10.2017 - 1 ZB 15.2081
Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Mobilfunkmast
Insbesondere hat er keinerlei Anhaltspunkte dafür dargelegt, dass er einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust seiner Immobilie hinnehmen müsste (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 29.12.2017 - 9 ZB 16.1480
Rücksichtnahmegebot und Wertminderung von Grundstücken durch Unterbringung von …
Anhaltspunkte dafür, dass die Kläger einen über die - hier unterstellte - situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust ihrer Immobilie hinnehmen müssten, ergeben sich hier weder aus dem Zulassungsvorbringen noch sind sie sonst ersichtlich (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris Rn. 6).
- VG Augsburg, 16.09.2021 - Au 5 K 20.980
Erfolglose Nachbarklage gegen einen Funksendemast
Bei der Frage der Privilegierung einer Anlage werden subjektive Rechte der Kläger nicht berührt, sodass die Frage der Privilegierung der Anlage durch den Rechtsstreit insofern nicht aufgeworfen war (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris Rn. 4, 5). - VG Freiburg, 12.12.2012 - 1 K 2696/10
Anfechtung einer Genehmigung zur Errichtung eines Mobilfunkmastes nahe einer …
Darauf beruht die Grenzwertbestimmung, sie schließt aber den Schutz vor athermischen Wirkungen nicht aus (…BGH, Urt. v. 13.2.2004 - V ZR 217/03 -, NJW 2004, 1317; im Ergebnis ebenso Bay. VGH, Beschl. v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 -, juris; OVG NRW, Beschl. v. 15.4.2010 - 13 B 162710 -, juris;… VG Karlsruhe, Urt. v. 12.4.2011 - 8 K 3446/10 -, juris). - VG Augsburg, 16.09.2021 - Au 5 K 20.981
Erfolglose Klage gegen Baugenehmigung für Mobilfunkmast - keine Verletzung des …
Bei der Frage der Privilegierung einer Anlage werden subjektive Rechte der Kläger nicht berührt, sodass die Frage der Privilegierung der Anlage durch den Rechtsstreit insofern nicht aufgeworfen war (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris Rn. 4, 5). - VG Würzburg, 25.07.2013 - W 4 S 13.598
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Nachbarrechtsbehelf; Funkturm; …
Es fehlen insoweit jegliche Anhaltspunkte dafür, dass die Antragstellerin einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust ihrer Immobilie hinnehmen müsste (vgl. BayVGH, B.v. 14.6.2013 - 15 ZB 13.612 - B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - beide juris). - VG Ansbach, 24.05.2023 - AN 3 K 21.01850
Erfolglose Drittanfechtungsklage wegen Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Rn. 66 Anhaltspunkte dafür, dass die Kläger einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust ihrer Immobilie hinnehmen müsste, sind nicht ersichtlich (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris RdNr. 6). - VG München, 12.12.2023 - M 9 SN 23.4031
Erfolgloser Antrag im einstweiligen Rechtsschutz: Kein Verstoß gegen das …
Anhaltspunkte dafür, dass der Antragsteller einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust seiner Immobilie hinnehmen müsste, sind werder vorgetragen noch sonst ersichtlich (vgl. BayVGH, B.v. 14.5.2012 - 15 ZB 12.507 - juris RdNr. 6).
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