Weitere Entscheidung unten: VG Gelsenkirchen, 03.08.2015

Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21210
VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31.07.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kuttenverbot Abzeichen Rocker Motorradgruppierung Freeway Riders Kirmes Schaulaufen konkrete Gefahr Gefahrenverdacht Freiheitsrecht Zwangsgeldandrohung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Kuttenverbot; Abzeichen; Rocker; Motorradgruppierung; Freeway Riders; Kirmes; Schaulaufen; konkrete Gefahr; Gefahrenverdacht; Freiheitsrecht; Zwangsgeldandrohung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trageverbot und Mitführungsverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen von Rocker-Motorradgruppierungen als sog. Kutte (hier: "Outlaw Motorcycle Gangs")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Aachen, 24.08.2016 - 6 K 79/16

    Stadt Aachen: Kuttentrageverbot rechtens

    vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 10 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 17; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 24.

    vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 38.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 10. Februar 2010 - 5 B 119/10 -, juris Rn. 11 und vom 24. Juli 2007 - 13 B 950/07 -, juris Rn. 3 ff; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 39.

  • VG Aachen, 24.01.2018 - 6 K 2293/17

    Stadt Hückelhoven: Untersagung eines Konzerts der rechtsextremistischen Band

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 03.08.2015 - 16 L 1495/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,19894
VG Gelsenkirchen, 03.08.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 03.08.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 03. August 2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,19894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auch 2015 keine "Rockerkutten" auf Cranger Kirmes

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Rockerkutten auf der Kirmes

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rockerkuttenverbot auf Cranger Kirmes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Rockerkutten" auf Kirmes untersagt - Tragen von Kutten zur Machtdemonstration kann öffentliche Sicherheit auf Kirmes bedrohen

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Cranger Kirmes, Rocker und ihre Kutten - nicht strafbar, dennoch ordnungsrechtlich verboten

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht