Weitere Entscheidung unten: VG Gelsenkirchen, 03.08.2015

Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15   

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https://dejure.org/2015,21210
VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31.07.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,21210)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kuttenverbot Abzeichen Rocker Motorradgruppierung Freeway Riders Kirmes Schaulaufen konkrete Gefahr Gefahrenverdacht Freiheitsrecht Zwangsgeldandrohung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Kuttenverbot; Abzeichen; Rocker; Motorradgruppierung; Freeway Riders; Kirmes; Schaulaufen; konkrete Gefahr; Gefahrenverdacht; Freiheitsrecht; Zwangsgeldandrohung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trageverbot und Mitführungsverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen von Rocker-Motorradgruppierungen als sog. Kutte (hier: "Outlaw Motorcycle Gangs")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Aachen, 24.08.2016 - 6 K 79/16

    Stadt Aachen: Kuttentrageverbot rechtens

    vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 10 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 17; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 24.

    vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 38.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 10. Februar 2010 - 5 B 119/10 -, juris Rn. 11 und vom 24. Juli 2007 - 13 B 950/07 -, juris Rn. 3 ff; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 39.

  • VG Aachen, 24.01.2018 - 6 K 2293/17

    Stadt Hückelhoven: Untersagung eines Konzerts der rechtsextremistischen Band …

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
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   VG Gelsenkirchen, 03.08.2015 - 16 L 1495/15   

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https://dejure.org/2015,19894
VG Gelsenkirchen, 03.08.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 03.08.2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 03. August 2015 - 16 L 1495/15 (https://dejure.org/2015,19894)
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Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auch 2015 keine "Rockerkutten" auf Cranger Kirmes

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Rockerkutten auf der Kirmes

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rockerkuttenverbot auf Cranger Kirmes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Rockerkutten" auf Kirmes untersagt - Tragen von Kutten zur Machtdemonstration kann öffentliche Sicherheit auf Kirmes bedrohen

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Cranger Kirmes, Rocker und ihre Kutten - nicht strafbar, dennoch ordnungsrechtlich verboten

Verfahrensgang

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