Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 02.06.2023 - 16 W 27/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
§ 53 GKG, § 3 ZPO
Streitwert bei Persönlichkeitsverletzungen durch Äußerungen in Medien - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 53 GKG ; § 3 ZPO
Streitwert bei Persönlichkeitsverletzungen durch Äußerungen in Medien - rechtsportal.de
§ 53 GKG ; § 3 ZPO
Streitwert bei Persönlichkeitsverletzungen durch Äußerungen in Medien
Sonstiges
- lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Erfundendes Ermittlungsverfahren: Einstweilige Verfügung gegen E-Mail-Abofallen-Betreiber und "Investigativ-Journalisten" erlassen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 11.04.2023 - 3 O 170/23
- OLG Frankfurt, 02.06.2023 - 16 W 27/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.03.1998 - I ZR 264/95
Brennwertkessel - Irreführung/Beschaffenheit; Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2023 - 16 W 27/23
Damit zeigt der Antragsgegner, dass nach wie vor Wiederholungsgefahr besteht (vgl. BGH, GRUR 1998, 1045, 1046 - Brennwertkessel). - BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2023 - 16 W 27/23
Im Regelfall indiziert die Erstbegehung die Wiederholungsgefahr (ständige Rechtsprechung BGH, GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).