Rechtsprechung
LG Berlin, 14.06.2016 - 16 O 446/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nasenspülkanne
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Voraussetzungen einer Einwilligungserklärung in die Datennutzung zu Werbezwecken auf Werbeflyern
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Anforderungen an die Einwilligungserklärung in den Erhalt von telefonischen Werbeanrufen
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Anforderungen an Einwilligungserklärung in Telefonwerbung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Einwilligung in den Erhalt von telefonischen Werbeanrufen
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Datenschutzrecht: Strenge Anforderungen für Werbung unter Verwendung von Sozialdaten
- datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)
Anforderungen an eine Einwilligung zu Werbezwecken
- kurzschmuck.de (Kurzinformation)
Telefonwerbung von Krankenkassen: Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Einwilligungserklärung
- kurzschmuck.de (Kurzinformation)
Telefonwerbung von Krankenkassen: Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Einwilligungserklärung
Sonstiges (2)
- lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Voraussetzungen einer Einwilligungserklärung in die Datennutzung zu Werbezwecken auf Werbeflyern
- wettbewerbszentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Datenschutzrechtliche Anforderungen an eine Einwilligungserklärung in Telefonwerbung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus LG Berlin, 14.06.2016 - 16 O 446/15
Die Klage ist zunächst nach der Rechtsprechung des BGH (BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser) in der zur Entscheidung gestellten Antragsfassung zulässig.