Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.1998 - 16 B 1398/98 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Juli 1998 - 16 B 1398/98 (https://dejure.org/1998,15016)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,15016) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Abschiebungshindernis; Bosnien; Herzegowina; Gemischt-ethnische Ehe; Einstweiliger Rechtsschutz
Verfahrensgang
- VG Aachen, 26.05.1998 - 1 L 447/98
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.1998 - 16 B 1398/98
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 26.01.1998 - 13 S 2871/97
Abschiebung von Bürgerkriegsflüchtlingen nach Bosnien und Herzegowina
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.1998 - 16 B 1398/98
Der Rückkehr von Angehörigen gemischt-ethnischer Ehen und Familien in die städtischen Gebiete der Föderation von Bosnien und Herzegowina stehen aufgrund der summarischen Betrachtung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes in der Regel keine Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 4 AuslG (AuslG 1990) in Verbindung mit Art. 3 EMRK (MRK) oder nach § 53 Abs. 6 S 1 AuslG (AuslG 1990) entgegen (im Anschluß an VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 26. Januar 1998 - 13 S 2871/97 -, NVwZ-Beilage 5/1998 S 48).
- BVerfG, 16.11.2000 - 2 BvR 1684/98
Anforderung an die Begründung einer asylablehnenden Entscheidung
Aus den in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Januar 1998 - 13 S 2871/97 -, NVwZ-Beilage 5/1998, S. 48; OVG Bremen, Beschluss vom 29. Juni 1998 - 1 BB 163/98 -, nur in JURIS veröffentlicht; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Juli 1998 - 16 B 1398/98 -, NWVBl 1999, S. 29 und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. November 1999 - A 14 S 1688/98 -, VGHBW-Ls 2000, Beilage 2, B 5 ) verwerteten Erkenntnismitteln ergeben sich gleichfalls keine Anhaltspunkte für eine politische Verfolgung gemischt-ethnischer Familien. - BVerfG, 12.11.2000 - 2 BvR 857/98
Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung im Asylverfahren
Der Vorsitzende des für asyl- und ausländerrechtliche Streitigkeiten aus Bosnien-Herzegowina zuständigen 10. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat unter dem 31. Mai 2000 mitgeteilt, dass der Senat in ständiger Rechtsprechung nur in Ausnahmefällen (alte, alleinstehende Personen, allein erziehende Mütter mit Kleinkindern usw.) ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 AuslG bei nicht serbischen Volkszugehörigen aus der Republika Srpska bejaht habe (vgl. dazu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Juli 1998 - 16 B 1398/98 - NWVBl 1999, S. 29; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. Januar 2000 - 11 S 1628/99 - VGHBW-Ls 2000, Beilage 4, B 2).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.