Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausgestaltung der Bewertung der Sozialhilfeberechtigung unter Berücksichtigung des Vermögens einer Person; Voraussetzungen des sozialhilferechtlichen Anspruchs auf Übernahme der Unterbringungskosten in einem Hotel; Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Antrags auf Zulassung ...

Verfahrensgang

• VG Gelsenkirchen - 17 L 3992/98
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1999 - 16 B 441/99

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.1997 - 8 B 2097/96

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1999 - 16 B 441/99

  Rn. 6 Vgl. OVG NW, Beschluß vom 15. September 1997 - 8 B 2097/96 -.

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2005 - 12 B 55/05
  Dass diese Mittel nicht genügten, um den Bedarf der Antragstellerin im Umfang des Unerlässlichen (vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 26. April 2002 - 12 B 310/02 -) vorläufig zu decken oder dass diese Zuwendungen aus Rechtsgründen nicht vorläufig berücksichtigt werden könnten (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 21. April 1999 - 16 B 441/99 -), ist weder dargelegt noch sonst ersichtlich.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2005 - 12 B 14/05
  Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese Mittel nicht genügten, um den bei Anrechnung der Einkünfte der Ehefrau aus Zahlungen der Arbeitsverwaltung verbleibenden Bedarf des Antragstellers und seiner Ehefrau im Umfang des Unerlässlichen (vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 26. April 2002 - 12 B 310/02 -) vorläufig zu decken oder dass diese Zuwendungen aus Rechtsgründen nicht vorläufig berücksichtigt werden könnten (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 21. April 1999 - 16 B 441/99 -).