Rechtsprechung
| VGH Bayern, 27.05.1998 - 16 DC 97.773 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 11.04.2016 - 16a DC 14.360
Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge
Die gesetzliche Regelung des Art. 134 Abs. 1 Satz 2 BayBG a. F. (Art. 128 Abs. 1 Satz 2 BayBG n. F.) unterstreicht, dass die Entscheidung der Frage, ob und wann eine Störung mit Krankheitswert die Dienstfähigkeit beeinträchtigt, mit Vorrang dem Amtsarzt zukommt (BayVGH, B. v. 27.5.1998 - 16 DC 97.773 - juris Rn. 24 f.).Der Umfang der Beweisaufnahme hat sich im Verfahren nach Art. 111 BayDO - ohne Bindung an Art. 68 Abs. 2 und 3 BayDO (vgl. BVerwG, B. v. 12.2.1982 - 1 DB 23/81;… B. v. 18.12.1996 - 1 DB 17/94 - juris Rn. 12) - allein am Gebot der Erforschung der materiellen Wahrheit auszurichten (vgl. BayVGH, B. v. 27.5.1998 a. a. O.).
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