Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2019 - 16 E 232/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung wegen Depression
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 166 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 1 S. 1-2
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des erstinstanzlichen Klageverfahrens hinsichtlich Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der fehlenden Kraftfahreignung
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Voraussetzungen für den Entzug der Fahrerlaubnis bei Depression
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 13.02.2017 - 6 K 13919/16
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2019 - 16 E 232/17
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 28.01.2013 - 1 BvR 274/12
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2019 - 16 E 232/17
Rn. 5 St. Rspr. des BVerfG, vgl. etwa Kammerbeschluss vom 28. Januar 2013 - 1 BvR 274/12 -, NJW 2013, 1727 = juris, Rn. 11 ff., m. w. N.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2021 - 16 B 784/21
Rechtmäßige Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund einer psychischen Störung
Rn. 15 Vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG NRW, Beschluss vom 25. März 2019 - 16 E 232/17 -, in dem die Frage nach den Anforderungen an eine rechtmäßige Gutachterauswahl noch offen gelassen wurde. - VGH Bayern, 19.12.2022 - 11 B 22.632
Anordnung der Beibringung eines Fahreignungsgutachtens wegen einer Psychose
Da sich bei den späteren Untersuchungen keine wesentlich anderen medizinischen Fragen stellen als bei einer Erstbegutachtung eines Fahrerlaubnisinhabers mit schizophrener Psychose, ist nach Nr. 2.2 der Begutachtungsleitlinien auch bei dieser Erkrankung davon auszugehen, dass die Begutachtung durch einen Facharzt zu erfolgen hat (vgl. im Ergebnis OVG NW, B.v. 13.12.2021, a.a.O. Rn. 12 und B.v. 25.3.2019 - 16 E 232/17 - juris Rn. 9 ff., für das die Frage nicht entscheidend war). - VG Köln, 19.09.2023 - 6 L 925/23
Fahrerlaubnisentziehung - Einstweiliger Rechtschutz
Rn. 25 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 13.12.2021 - 16 B 784/21 -, juris, Rn. 8 ff, und - insoweit noch offen lassend - vom 25.03.2019 - 16 E 232/17 -, juris, Rn. 9; BayVGH, Urteil vom 19.12.2022 - 11 B 22.632 -, juris, Rn. 26 ff., jeweils zur Gutachterauswahl bei der Begutachtungsanordnung.
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