Rechtsprechung
| VG Berlin, 06.12.2010 - 16 L 254.10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
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- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 80 Abs 5 VwGO, § 82 Abs 4 AufenthG
Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Vorsprache und Auswahl der zuständigen Heimatvertretung - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 80 Abs. 5, AufenthG § 82 Abs. 4 S. 1, AufenthG § 48 Abs. 3, AufenthG § 49 Abs. 2
Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, Passbeschaffung, Identitätsfeststellung, vorläufiger Rechtsschutz, Guinea-Bissau, Gambia, Sprachanalyse, Ausländerbehörde, Ermessen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VG Bremen, 08.01.2010 - 4 V 1306/09
Aufenthalt, Sierra Leone - Vorspracheanordnung
Auszug aus VG Berlin, 06.12.2010 - 16 L 254.10
Konkrete oder gar gravierende Zweifel, ob wirklich die Mitarbeiter der gambischen Auslandsvertretung zur Vornahme von Amtshandlungen ermächtigt sind (…vgl. dazu HK-AuslR/Hofmann, a.a.O., Rn. 35), hat der Antragsteller weder dargetan, noch sind sie sonst ersichtlich, wie es beispielsweise in dem seitens des Antragstellers angeführten Verfahren vor dem VG Bremen (Beschluss vom 08. Januar 2010, 4 V 1306/09, zit. n. Juris) der Fall war.
- VG Düsseldorf, 28.03.2013 - 24 K 5383/12
Einstufung der Erscheinens-Anordnung als Verwaltungsakt in Gestalt einer …
Rn. 50 Vgl. auch Verwaltungsgericht Berlin,Beschluss vom 6. Dezember 2010 - 16 L 254/10 - juris LS 1;Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein,Beschluss vom 23. November 2009 - 4 MB 111/09 - juris Rdnr. 5, 6;Oberverwaltungsgericht Bremen,Beschluss vom 15. September 2009 - 1 B 300/09 - juris Rdnr. 2, 3.Es ist kein sachlicher Grund dafür ersichtlich, die Aufgabenwahrnehmung der Auslandsvertretung etwa auf dem Gebiet der Ausstellung von Heimreisedokumenten auf ihre Diensträume beschränkt zu sehen …".im Ergebnis ebenso:Verwaltungsgericht Berlin,Beschluss vom 6. Dezember 2010 - 16 L 254/10 - juris LS 3;Verwaltungsgericht Stade,Beschluss vom 11. November 2010 - 3 B 1355/10 - juris Rdnr. 7;Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern,Beschluss vom 31. Mai 2010 - 2 M 132/10 - juris Rdnr. 9.
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