Rechtsprechung
| LG Berlin, 08.12.2015 - 16 O 449/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Werbeblocker vor Gericht
Papierfundstellen
- K&R 2016, 360
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02
Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee
Auszug aus LG Berlin, 08.12.2015 - 16 O 449/15
Das unterscheide den hier in Rede stehenden (Internet)Werbeblocker von demjenigen, über den der BGH in der Entscheidung "Werbeblocker" (GRUR 2004, 877) befunden habe.Es genügt, dass die Parteien durch die konkret beanstandete Handlung miteinander in Wettbewerb getreten sind (BGH GRUR 2004, 877, 878 - Werbeblocker -).
- BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr
Auszug aus LG Berlin, 08.12.2015 - 16 O 449/15
Rn. 25 Sie kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden (BGH GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II -).
- LG Hamburg, 25.11.2016 - 315 O 293/15
Wettbewerbsverstoß im Internet: Unterlassungsanspruch des Betreibers der …
Es handelt sich demnach nicht um eine produktbezogene Behinderung (A.A. LG Berlin, Urteil vom 08.12.2015 - 16 O 449/15; LG Hamburg, Urteil vom 03.05.2016 - 308 O 46/16).
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