Rechtsprechung
| LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keyselling von Computerspielen kann Urheberrechte verletzen
- kanzlei.biz
Erschöpfung an Computerspiel nur bei Beibehaltung der Produktkombination
- spielerecht.de (Kurzinformation und Volltext)
"Keyselling” verstößt gegen Urheberrecht - Erstes deutsches Urteil gegen Keyseller
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung durch Keyselling
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Erschöpfungsgrundsatz gilt bei Keyselling nicht
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Isolierter Vertrieb von Produktschlüsseln verstößt gegen das Urheberrecht
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Isoliertes Keyselling ist Urheberrechtsverletzung
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Keyselling verletzt Urheberrechte
- it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)
Keine Erschöpfung beim Keyselling von Computerspielen
- beck.de (Kurzinformation)
Geschäftsmodell des "Keyselling" urheberrechtswidrig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Keyselling urheberrechtswidrig?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Erschöpfung beim Keyselling
- ecovis.com (Kurzinformation)
Erschöpfungsgrundsatz gilt bei Keyselling nicht
- tw-law.de (Kurzinformation)
Isoliertes Keyselling stellt Urheberrechtsverletzung dar
Besprechungen u.ä. (4)
- ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)
Softwarerecht: Isolierter Vertrieb von Produktschlüsseln ist rechtswidrig ("Keyselling”)
- schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Softwarerecht: Isolierter Vertrieb von Produktschlüsseln ist rechtswidrig (Keyselling)
- channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)
Wann der Erschöpfungsgrundsatz gilt - Softwareverkäufer und Urheberrecht
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Schlüsselfunktion - Keyselling als Urheberrechtsverletzung
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 490
- MMR 2014, 838
- K&R 2014, 445
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- EGMR, 26.09.2024 - 26812/23
RÓZSA AND OTHERS v. HUNGARY
Auszug aus LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13
Unterstelle man das Spiel ... dem urheberechtliehen Regime für Software einschließlich der RL 2009/24/EG über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (Software-AL), so verletzte der Kläger ihr Vervielfältigungsrecht an der Software.Die Entscheidung erging aber zum Einen zu einem reinen Computerprogramm, das der EuGH ausschließlich der Software-AL 2009/24/EG als der gegenüber der InfoSoc-RL 2001/29/EG spezielleren Regelung unterordnete.
Folgerichtig leitete er die Berechtigung zur Weitergabe der einmal erworbenen, aber nicht vollständig aufgebrauchten Lizenz allein aus dem Wortlaut des Art. 4 Abs. 2 der Software-RL 2009/24/EG her.
- EuGH, 03.07.2012 - C-128/11
Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen, …
Auszug aus LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13
Nach dem Urteil des EuGH vom 03. Juli 2012 - C-128/11 - (GRUR 2012, 904 - UsedSoft -) greife der Erschöpfungsgrundsatz auch bei der Verbreitung nichtkörperlicher Kopien.Zwar komme nach der Rechtsprechung des EuGH in GRUR 2012, 904 - UsedSoft - in diesem Rahmen eine Erschöpfung des Vervielfältigungsrechts in Betracht.
Aus der Entscheidung "UsedSoft" (GRUR 2012, 904) des EuGH lässt sich kein für den Kläger günstigeres Ergebnis ableiten.
- EuGH, 23.01.2014 - C-355/12
Die Umgehung des Schutzsystems für eine Videospielkonsole kann unter bestimmten …
Auszug aus LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13
ln dieselbe Richtung weist das Urteil des Gerichtshofs (4. Kammer) vom 23. Januar 2014 - Rechtssache C-355/12 -, abrufbar über http:(/curia.europa.eu. - BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02
Fash 2000
Auszug aus LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13
Die Komplexität des den Spielabläufen zugrunde liegenden Computerprogramms begründet zudem eine tatsächliche Vermutung für die Schutzfähigkeit (BGH GRUR 2005, 860- Fash 2000 -). - BGH, 07.08.2012 - I ZR 99/11
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Erschöpfung von …
Auszug aus LG Berlin, 11.03.2014 - 16 O 73/13
Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Rechteinhaber die Produktschlüssel und zugehörigen Produkte erstmals außerhalb der Union in den Verkehr gebracht habe, obliege hier in Anwendung der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 07. August 2012- I ZR 99/11 -) der Beklagten, weil ihr Vorgehen der Aufrechterhaltung des unterschiedlichen Preisniveaus in den einzelnen Ländern und damit der Behinderung des freien Warenverkehrs diene.
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