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Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 30.09.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.03.2012 - I-16 W 30/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22606
OLG Köln, 30.03.2012 - I-16 W 30/11 (https://dejure.org/2012,22606)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.03.2012 - I-16 W 30/11 (https://dejure.org/2012,22606)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. März 2012 - I-16 W 30/11 (https://dejure.org/2012,22606)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermittlung des Streitwerts im Falle der Streitverkündung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Immer wieder: Streitwert der Nebenintervention? (IBR 2012, 1262)

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 29.09.2011 - II ZR 256/10

    Streitwertfestsetzung bei Klage eines Dritten auf Feststellung der Nichtigkeit …

    Auszug aus OLG Köln, 30.03.2012 - 16 W 30/11
    Unter Aufgabe seiner früher vertretenen Rechtsauffassung (BGHZ 31, 144) geht nunmehr auch der BGH in einer neueren Entscheidung bei der Bestimmung des Streitwertes von dem wirtschaftlichen Interesse des Streithelfers aus (BGH, Beschluss vom 29.09.2011, II ZR 256/10).
  • BGH, 30.10.1959 - V ZR 204/57

    Streitwert einer durchgeführten Nebenintervention?

    Auszug aus OLG Köln, 30.03.2012 - 16 W 30/11
    Unter Aufgabe seiner früher vertretenen Rechtsauffassung (BGHZ 31, 144) geht nunmehr auch der BGH in einer neueren Entscheidung bei der Bestimmung des Streitwertes von dem wirtschaftlichen Interesse des Streithelfers aus (BGH, Beschluss vom 29.09.2011, II ZR 256/10).
  • OLG Schleswig, 28.08.2008 - 14 W 51/08

    Streitwertfestsetzung hinsichtlich eines Streitverkündeten

    Auszug aus OLG Köln, 30.03.2012 - 16 W 30/11
    Maßgebend ist vielmehr das nach § 3 ZPO zu schätzende Interesse des Streithelfers am Obsiegen der von ihm unterstützten Partei (OLGR Schleswig 2008, 878; OLG Nürnberg MDR 2006, 1318; OLGR Köln 2004, 201 f.; OLGR Köln 1992, 306; OLG Köln MDR 1990, 251;… Kurpat in: Schneider/Herget a.a.O. Rn. 4253;… Herget in: Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 3 Stichwort "Nebenintervention";… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 32. Aufl., Rn. 108).
  • LG Stuttgart, 28.02.2019 - 30 O 26/17

    Gegenstandswert der Nebenintervention I - Verteilung des Gegenstandswerts gem. § …

    Rn. 14 Der Streitwert der Nebenintervention deckt sich grundsätzlich mit dem Streitwert der unterstützten Partei (hierzu exemplarisch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Februar 2015 - VI-W (Kart) 1/15 m.w.N., im Grundsatz auch BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2012 - II ZR 233/09;… Bechtold/Bosch, GWB, 9. Aufl., § 89a Rn. 12; a.A. OLG Köln, Beschluss vom 30. März 2012 - I-16 W 30/11 Langen/Bunte/Bornkamm/Tolkmitt, Kartellrecht, 13. Aufl., § 89a Rn. 21).
  • LG Stuttgart, 05.08.2022 - 53 O 260/21
    Rn. 3 Der Streitwert der Nebenintervention deckt sich grundsätzlich mit dem Streitwert der unterstützten Partei (hierzu exemplarisch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Februar 2015 - VI-W (Kart) 1/15 m.w.N., im Grundsatz auch BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2012 - II ZR 233/09;… Bechtold/Bosch, GWB, 9. Aufl., § 89a Rn. 12; a.A. OLG Köln, Beschluss vom 30. März 2012 - I-16 W 30/11 Langen/Bunte/Bornkamm/Tolkmitt, Kartellrecht, 13. Aufl., § 89a Rn. 21).
  • OLG Oldenburg, 22.11.2016 - 2 W 57/16

    Streitwert der Nebenintervention richtet sich nach drohenden Regressansprüchen!

    Nach überwiegender Meinung ist das nach § 3 ZPO zu schätzende Interesse des Streithelfers am Obsiegen der von ihm unterstützten Partei für die Bemessung des Streitwerts maßgeblich, auch wenn sich dieser dem Antrag der von ihm unterstützten Partei angeschlossen hat (…Schneider/Herget-Kurpat, Streitwertkommentar, 14. Aufl., Rz. 4250 ff.; OLG Köln, Beschluss vom 30.03.2012 - 16 W 30/11; OLG Brandenburg, Beschluss vom 10.12.2012 - 4 W 48/12;… Werner/Pastor-Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rz. 3176 "Nebenintervention"; jeweils m.w.N.).
  • LG Bonn, 28.07.2014 - 14 OH 2/10

    Nicht beigetretener Streitverkündeter hat keinen Anspruch auf …

    Es kann deshalb dahinstehen, welche Folgen es hat, dass die Antragstellerin (im Schriftsatz vom 08.07.2014) als einzige der Beteiligten Angaben zu der möglichen Betroffenheit des Gewerks der antragstellenden Streitverkündeten gemacht hat - das Quietschen der Türen zu den Kopfbauten der Nordhallen - und hinsichtlich der Höhe möglicher Regressansprüche auf den Vortrag der Partei abzustellen ist, der der Streithelfer beigetreten ist (OLG Köln, Beschluss vom 30.03.2012, 16 W 30/11, ibr-online), und die antragstellenden Streitverkündete eben keiner Partei beigetreten ist.
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   OLG Köln, 30.09.2011 - 16 W 30/11   

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OLG Köln, Entscheidung vom 30.09.2011 - 16 W 30/11 (https://dejure.org/2011,69446)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. September 2011 - 16 W 30/11 (https://dejure.org/2011,69446)
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