Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 14.05.1991 - 16 WF 65/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,7785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 1458
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 02.04.1992 - 16 WF 43/92
Höhe des Erwerbstätigenbonus
Es bedarf im vorliegenden Falle keiner näheren Erörterung, ob etwa durchgreifende Bedenken gegen die teilweise Versagung der Prozesskostenhilfe deshalb erhoben werden können, weil das Familiengericht die Klage vorher, obwohl kein Prozesskostenvorschuss eingezahlt war, dem Beklagten zugestellt hat (siehe dazu Senat, FamRZ 1990, 80 sowie FamRZ 1991, 1458, 1459).Im vorliegenden Falle kann nach Auffassung des Senats die hinreichende Erfolgsaussicht der Klage nicht verneint werden, ganz abgesehen davon, dass der Entscheidung im Prozesskostenhilfeverfahren häufig eine vorläufige Würdigung zugrundezulegen ist, die in einem noch vertretbaren Rahmen für die hilfebedürftige Partei günstig ist (Senat, FamRZ 1991, 1458 - dort Nr. 769 -).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 17 SF 652/14
Gegenvorstellung gegen die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Über einen spruchreifen Bewilligungsantrag darf nicht erst zusammen mit der Hauptsache entschieden werden (BVerfG…, Beschluss vom 26.06.2003, 1 BvR 1152/02, juris Rn. 11; BSG…, Beschluss vom 04.12.2007, B 2 U 165/06 B, SozR 4-1500 § 62 Nr. 9, juris Rn. 9; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.07.1998, 16 WF 44/98; Beschluss vom 14.05.1991, 16 WF 65/91; Beschluss vom 31.08.1989, 16 WF 142/89, alle juris; LSG NRW, Beschluss vom 06.04.2011, L 12 AS 74/11 B ER, L 12 AS 75/11 B ER, juris;… Straßfeld in Jansen, SGG, 4. Aufl., § 73a Rn. 39 m.w.N.;… Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 73a Rn. 11 m.w.N.). - OLG Celle, 08.10.2002 - 6 W 119/02
Nachträgliche Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Zeitpunkt der Bewilligungsreife
Zwar muss das Gericht, wenn es die vorgelegten Unterlagen für nicht ausreichend oder unvollständig hält, hierauf binnen angemessener Frist hinweisen (OLG Karlsruhe, FamRZ 1991, 1458, 1459;… Musielak, a. a. O., Rdnr. 11).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.