Rechtsprechung
| VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17 |
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Preis ungewöhnlich niedrig? Gesamtsumme ist entscheidend!
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Preis ungewöhnlich niedrig? Gesamtsumme ist entscheidend! (VPR 2017, 189)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Hinsichtlich des Vortrags der Antragstellerin, dass das Angebot der Beigeladenen unauskömmlich sei, ist der Antrag zulässig, soweit hiermit die Absicht verfolgt wird, eine nähere Überprüfung der Preisbildung im Angebot der Beigeladenen durch die Antragsgegnerin zu erreichen [BGH, Beschluss vom 31.01, 2017; X ZB 10/16].Der Antrag auf Einsicht in das Angebot der Beigeladenen war auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH vom 31.01.2017, X ZB 10/16 abzulehnen.
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
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BGH, Beschluss vom 18.05.2004, X ZB 7/04]. - OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 41/13
Überprüfung der Einleitung eines Prüfungsverfahrens nach § 19 Abs. 6 VOL/A -EG im …
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Im Allgemeinen sind Angebote, die das nächsthöhere Angebot um weniger als 10 % unterschreiten, noch nicht ungewöhnlich oder unangemessen niedrig und bringt ein solcher Preisabstand noch nicht ohne Weiteres ein Missverhältnis zwischen Preis und Leistung zum Ausdruck [OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2014, VII- Verg 41/13].
- BGH, 07.06.2005 - X ZR 19/02
Schadensersatzansprüche eines zwingend von der Ausschreibung auszuschließenden …
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Ein Unterfall der Nennung unzutreffender Preise ist die mit einem zwingenden Angebotsausschluss [BGH, Urteil vom 07.06.2005 - Az.: X ZR 19/02) zu sanktionierende Mischkalkulation. - OLG Düsseldorf, 10.02.2010 - Verg 36/09
Wann sind Bedarfspositionen ausnahmsweise zulässig?
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Fordert der Auftraggeber Preisangaben bei vergaberechtlich nicht zu beanstandenden Bedarfspositionen, so sind diese jedenfalls dann, wenn der Bedarf inzwischen nicht entfallen ist, bei der Angebotswertung zu berücksichtigen [OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.02.2010, Verg 36/09]. - OLG Brandenburg, 16.02.2012 - Verg W 1/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Rüge fehlender Anschriftsangabe …
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Dennoch ist auch § 26 SektVO dahingehend auszulegen, dass der Ausschluss eines Angebots obligatorisch ist, wenn Preisangaben fehlen oder diese unvollständig bzw. unzutreffend sind: [Brandenburgisches OLG, 13, v: 16.02.2012 - Az.: Verg W 1/12]. - OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11
Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine …
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen erkannt werden [OLG Celle, Beschluss vom 16.06.2011 13 Verg 3/11], Hierbei kann von einem Bieter nicht mehr als die Kenntnis der einschlägigen Normen und ein Vergleich mit den ihm vorliegenden Vergabeunterlagen verlangt werden [OLG Thüringen, Beschluss vom 16.09,-, 9 Verg 3/13]. - VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14
Zuschlag kann auch auf ein Unterkostenangebot erteilt werden!
Auszug aus VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17
Eine unzulässige Mischkalkulation liegt erst vor, wenn Teile des tatsächlich geforderten Entgeltes nicht bei der jeweils ausgewiesenen Position erklärt werden, der Preis statt dessen in andere Positionen eingerechnet wird und aus dem Angebot nicht durch erläuternde Zusätze der tatsächlich geforderte Preis ersichtlich wird (VK Niedersachsen, B. v. 02.04.2012 - Az.: VgK08/2012; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 02.04.2014 - Az.: 1/SVK/005-14).
- VK Sachsen, 30.03.2023 - 1/SVK/002-23
Angebot auskömmlich? Auf den Gesamtpreis kommt es an!
Zulässig ist eine Wertung mit einem Teilansatz (z. B. 50 %) des Optionspreises, der die Wahrscheinlichkeit der Beauftragung der Option widerspiegelt (vgl. VK Bremen, Beschluss vom 9. Juni 2017 - 16-VK 2/17 -, juris; VK Bund, Beschluss vom 31. August 2005 - VK 3-103/05 - juris und Beschluss vom 20. Juli 2005 - VK 1-62/05 - juris).
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