Rechtsprechung
| FG Thüringen, 13.02.1997 - I 169/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristversäumung aufgrund nicht ausreichend frankierten Briefes; Zurechenbares Verhalten einer Buchhändlerin als Vertreterin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OVG Hamburg, 21.03.1995 - Bf VI 24/94
Unterfrankierte Briefsendung; Annahmeverweigerung; Annahmepflicht; Einhalten der …
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- BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20
In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des …
Rn. 41 bbb) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Adjektiv "clean" wird mit "sauber; rein" und das entsprechende Verb mit "putzen, reinmachen, säubern" übersetzt (…Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 29; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN; 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 24 W (pat) 114/99 - Ultra Clean; 32 W (pat) 169/96 - EasyClean). - VGH Hessen, 24.11.1997 - 12 UE 725/94
Türkei: zur Einschätzung der Verfolgungsgefahr für Kurden ua wegen …
Nach den Feststellungen des Senats war die Bevölkerungsgruppe der Kurden in der Türkei bis zu diesem Zeitpunkt allgemein dem türkischen Staat zuzurechnender politischer Verfolgung nicht ausgesetzt (ständige Rechtsprechung Hess. VGH, 07.08.1986 - X OE 109/82 - zuletzt 11.08.1997 - 12 UE 169/96 -). - VGH Hessen, 08.02.2006 - 6 UE 411/04
Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, Familienasyl, Sippenhaft, PKK
Sie beruft sich unter anderem auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 22. Dezember 1995 (7 E 1192/92.A), durch das ein Cousin d e s s ^ H H ^ n e r k a n n t wurde, sowie auf ein Urteil des Hessischen Veiwaltungsgerichtshofs vom 11. August 1997 (12 UE 169/96), durch das ein weiterer Cousin d e ^ ^ ^ ^ H a l s Asylberechtigter anerkannt wurde. - EGMR, 23.05.2000 - 37527/97
KUCHAR ET STIS contre la REPUBLIQUE TCHEQUE
Arrêt n° III. ÚS 169/96.
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