Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,72115
VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110 (https://dejure.org/2010,72115)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110 (https://dejure.org/2010,72115)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 16a DZ 07.3110 (https://dejure.org/2010,72115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,72115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Disziplinarrecht;Anfechtungsklage des Beamten gegen eine Disziplinarverfügung, Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel auf die Dauer von drei Jahren;Finanzbeamter (A 15, Vertreter des ständigen Vertreters des Vorstehers eines Finanzamts);Beharrliche und ungerechtfertigte ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 20.10.2005 - 2 C 12.04

    Postbeamter; Disziplinarklage; Mitwirkung des Personalrats (Betriebsrats); …

    Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110
    Rn. 38 a) Hinsichtlich der Schwere des Dienstvergehens ist maßgebend auf das Eigengewicht der Verfehlung abzustellen (vgl. dazu und zum Folgenden BVerwG, Urteil vom 20.10.2005, Az. 2 C 12/04, BVerwGE 124, 252 = NVwZ 2006, 469 zu § 13 Abs. 1 BDG, dem Art. 14 Abs. 1 BayDG inhaltlich entspricht).
  • BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvR 52/02

    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung in einem Dienstordnungsverfahren …

    Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110
    Es erfordert zwar im Grundsatz, dass der Richter den Inhalt von Meinungsäußerungen unter Heranziehung des gesamten Kontextes einer Erklärung objektiv und sachlich vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen, sozialen und politischen Geschehens, in dem sie gefallen ist, ermittelt und in der Begründung seiner Entscheidung erkennen lässt, dass er seine Einschätzung auf diese Weise gewonnen hat (BVerfG, Kammerbeschluss vom 10.7.1992, Az. 2 BvR 1802/91, NJW 1992, 2750; hierauf bezieht sich die vom Kläger zitierte Entscheidung dieses Gerichts vom 8.12.2004, Az. 2 BvR 52/02, NJW 2005, 1344).
  • BVerfG, 10.07.1992 - 2 BvR 1802/91

    Meinungsfreiheit von Soldaten im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Judikatur …

    Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110
    Es erfordert zwar im Grundsatz, dass der Richter den Inhalt von Meinungsäußerungen unter Heranziehung des gesamten Kontextes einer Erklärung objektiv und sachlich vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen, sozialen und politischen Geschehens, in dem sie gefallen ist, ermittelt und in der Begründung seiner Entscheidung erkennen lässt, dass er seine Einschätzung auf diese Weise gewonnen hat (BVerfG, Kammerbeschluss vom 10.7.1992, Az. 2 BvR 1802/91, NJW 1992, 2750; hierauf bezieht sich die vom Kläger zitierte Entscheidung dieses Gerichts vom 8.12.2004, Az. 2 BvR 52/02, NJW 2005, 1344).
  • VGH Bayern, 11.02.2009 - 3 ZB 08.150

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Umfang der notwendigen Pflege; …

    Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2010 - 16a DZ 07.3110
    Er ist nur dann begründet, wenn sich dem Gericht, namentlich im Hinblick auf die hilfsweise beantragte Beweiserhebung, eine weitere Beweisaufnahme hätte aufdrängen müssen (BVerwG, Beschluss vom 9.12.1997, Az. 9 B. 505.97; BayVGH, Beschluss v. 11.2.2009, Az. 3 ZB 08.150).
  • VG Magdeburg, 18.07.2012 - 8 A 13/11

    Disziplinarrechtliche Abgrenzung von Hobby und beamtenrechtlicher Nebentätigkeit

    Diese zusätzliche in Abweichung von § 114 VwGO dem Gericht zustehende eigene Prüfungskompetenz und Ermessensentscheidung (…Gesetzesbegründung zu § 60 Abs. 3 BDG, BT-Drs. 14/4659, S. 48;… BVerwG, Urt. v. 15.12.2005, 2 A 4.04; OVG NRW, Beschl. v. 19.09.2007, 21d A 3600/06.O; Bayr. VGH, Beschl. v. 27.01.2010, 16a DZ 07.3110, Bayr. VGH, Beschl. v. 02.07.2012, 16a DZ 10.1644; alle juris) führt bereits zur Aufhebung der Disziplinarmaßnahme.
  • VG Ansbach, 10.05.2016 - AN 13b D 15.00139

    Nichtbeachtung einer dienstlichen Weisung

    Vorwerfbar sei dabei die Wortwahl oder die Form, mit der vermeintliche Kritik geübt werde (vgl. BVerwG, U.v. 15.12.2005, NVwZ-RR 2006; BayVGH, U.v. 27.1.2010 - 16a DZ 07.3110).

    Es kann statt der verhängten Maßnahme eine mildere verhängen, wenn diese dem festgestellten Dienstvergehen gerecht wird; einer schärferen Maßnahme steht allerdings das Verbot einer "reformatio in peius" entgegen (vgl. BayVGH, B.v. 27.1.2010 - 16a DZ 07.3110, juris Rn. 10).

  • VG Magdeburg, 27.11.2014 - 8 A 5/14

    Disziplinarrecht: Kürzung der Dienstbezüge eines Polizeivollzugsbeamten wegen …

    Die eröffnet dem Gericht in Abweichung von § 114 VwGO eine eigene Prüfungskompetenz und Ermessensentscheidung (Gesetzesbegründung zum gleich lautenden § 60 Abs. 3 BDG, Bundestagsdrucksache 14/4659, S. 48;… BVerwG, Urt. v. 15.12.2005, 2 A 4.04; OVG NRW, Beschl. v. 19.09.2007, 21 dA 3600/06.O; Bayr. VGH, Beschl. v. 27.01.2010, 16 a DZ 07.3110, Bayr. VGH, Beschl. v. 02.07.2012, 16 a DZ 10.1644;… zuletzt ausführlich VG Magdeburg, Urt. v. 18.12.2013, 8 A 15/13 MD; alle juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht