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   LAG Baden-Württemberg, 30.09.2011 - 17 Sa 27/11   

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LAG Baden-Württemberg, 30.09.2011 - 17 Sa 27/11 (https://dejure.org/2011,79199)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.09.2011 - 17 Sa 27/11 (https://dejure.org/2011,79199)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. September 2011 - 17 Sa 27/11 (https://dejure.org/2011,79199)
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Wird zitiert von ...

  • LAG Baden-Württemberg, 14.06.2012 - 3 Sa 152/11

    Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen

    Dieses Ergebnis wird durch die von der Rechtsvorgängerin der Beklagten erstellten, an alle Arbeitnehmer gerichteten Broschüren zur "Sozialen Sicherung", die bei der Auslegung als außerhalb der Gesamtzusage selbst liegende Umstände zu berücksichtigen sind (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 3 AZR 35/09 - = NZA-RR 2011, 541 Rn. 39), bestätigt, denn darin hat die Rechtsvorgängerin der Beklagten zum Ausdruck gebracht, dass mit den Leistungen aus dem PPL neben der gesetzlichen Altersrente ein Versorgungsniveau in Höhe von etwa 80 % des bisherigen Nettoverdienstes der Arbeitnehmer abgesichert werden solle (vgl. ebenso LAG Baden-Württemberg 30. September 2011 - 17 Sa 27/11 -).

    Bei der Beantwortung der Frage, ob der PPL eine Bestimmung vermissen lässt, die erforderlich ist, um den zugrunde liegende Regelungsplan zu verwirklichen, ist deshalb nicht auf die Höhe der Einbuße im konkreten Einzelfall abzustellen (vgl. ebenso: LAG Baden-Württemberg 30. September 2011 - 17 Sa 27/11 - zu 2.1. 5. der Gründe).

    Aus den von den Parteien zitierten Entscheidungen zur streitgegenständlichen Versorgungsordnung ergibt sich zudem, dass die aus der außerplanmäßigen Anhebung der BBG sich ergebenden Einbußen im Einzelfall sehr unterschiedlich sind: Die Einbuße hat in den beim Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg unter den Az. 17 Sa 27/11 und 17 Sa 14/11 geführten Verfahren 11, 76 % bzw. 20, 15 % und in dem beim ArbG Karlsruhe unter dem Az. 1 Ca 323/10 geführten Verfahren 18 % betragen.

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