Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 22.07.2010 - 17 O 136/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 22.07.2010 - 17 O 136/10
- OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10
- OLG Stuttgart, 19.05.2011 - 2 U 104/10
- BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11
- BGH, 21.11.2012 - I ZR 45/11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10
Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung …
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 22. Juli 2010 (Az.: 17 O 136/10) in Ziff. 1 seines Tenors abgeändert:.Rn. 56 Die Klage wird unter Abänderung des am 22.07.2010 verkündeten erstinstanzlichen Urteils des Landgerichts Stuttgart, Az. 17 O 136/10, abgewiesen, soweit der Beklagte verurteilt worden ist,.
- LG Ulm, 17.12.2012 - 10 O 90/12
Unterlassen von Werbung mit registrierten homöopathischen Arzneimitteln mit der …
Für eine weite Auslegung und damit für eine Zuständigkeit der Handelskammer haben sich ausgesprochen z.B. das OLG Jena (GRUR-RR 2011, 199) und das LG Stuttgart, Urteil vom 22. Juli 2010, 17 O 136/10; BeckRS 2012, 15032.
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