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Rechtsprechung
   LAG Berlin, 15.09.1997 - 17 Sa 95/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,16849
LAG Berlin, 15.09.1997 - 17 Sa 95/96 (https://dejure.org/1997,16849)
LAG Berlin, Entscheidung vom 15.09.1997 - 17 Sa 95/96 (https://dejure.org/1997,16849)
LAG Berlin, Entscheidung vom 15. September 1997 - 17 Sa 95/96 (https://dejure.org/1997,16849)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Allgemeinverbindlicherklärung; Gerichtliche Nachprüfung

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1998, 309
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • ArbG Kassel, 18.01.2001 - 6 Ca 686/99

    Streitigkeit über die Verpflichtung eines Unternehmens auf Beitragszahlung zu …

    Es muss jedoch zumindest überwiegend wahrscheinlich sein, dass im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der AVE -- dem Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung (§ 5 Abs. 7 TVG) -- die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG erfüllt waren (BAG Urteil vom 24. Januar 1979 -- 4 AZR 377/77 -- AP Nr. 16 zu § 5 TVG; LAG Berlin Urteil vom 15. September 1997 -- 17 Sa 95/96 -- NZA-RR 1998, 309).
  • ArbG Kassel, 18.01.2001 - 6 Ca 343/00

    Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft ; Wirksamkeit …

    Es muss jedoch zumindest überwiegend wahrscheinlich sein, dass im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der AVE - dem Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung ( § 5 Abs. 7 TVG ) - die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG erfüllt waren (BAG Urteil vom 24. Januar 1979 - 4 AZR 377/77 - AP Nr. 16 zu § 5 TVG; LAG Berlin Urteil vom 15. September 1997 - 17 Sa 95/96 - NZA-RR 1998, 309).
  • ArbG Kassel, 18.01.2001 - 6 Ca 690/99

    Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft; Wirksamkeit …

    Es muss jedoch zumindest überwiegend wahrscheinlich sein, dass im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der AVE - dem Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung ( § 5 Abs. 7 TVG ) - die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG erfüllt waren (BAG Urteil vom 24. Januar 1979 - 4 AZR 377/77 - AP Nr. 16 zu § 5 TVG; LAG Berlin Urteil vom 15. September 1997 - 17 Sa 95/96 - NZA-RR 1998, 309).
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