Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.04.1990 - 17 U 34/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einheitspreisvertrag: Isolierungsarbeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 632
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einheitspreise für "fix und fertige Arbeit" (IBR 1990, 592)
Papierfundstellen
- BauR 1991, 615
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 31.01.2017 - 14 U 200/15
Kein Hinweis auf offenkundigen Ausschreibungsfehler: Kein Anspruch auf …
Zwar besteht eine entsprechende Pflicht im Ausschreibungs- und Angebotsstadium grundsätzlich nicht, weil der Bieter die Prüfung der Verdingungsunterlagen nur unter kalkulatorischen Aspekten vornimmt; allerdings folgt aus dem Grundsatz des Gebots zu korrektem Verhalten bei Vertragsverhandlungen dann eine Prüfungs- und Hinweispflicht des Auftragnehmers, wenn die Verdingungsunterlagen offensichtlich falsch sind (BGH, Urteil vom 25.06.1987 - VII ZR 107/86; OLG Naumburg, Urteil vom 22.02.- - 12 U 120/12; OLG Koblenz, Urteil vom 31.03.2010 - 1 U 415/08; OLG Köln, Beschluss vom 22.04.2009 - 11 U 29/09; OLG Köln, Urteil vom 04.04.1990 - 17 U 34/89;… vgl. auch Kapellmann/Messerschmidt/Merkens, VOB Teile A und B, 5. Aufl. 2015, § 4 VOB/B Rn. 68;… Leinemann/Leinemann, VOB/B, 5. Aufl. -, § 4 Rn. 79). - OLG Naumburg, 30.11.2000 - 2 U 149/00
Anspruch des Werkunternehmers gemäß § 2 Nr. 5 VOB/B und Erkundigungspflicht
Wer als Bieter ein erkennbar unzureichendes Leistungsverzeichnis hinnimmt, kalkuliert spekulativ und ist daher in seinem enttäuschten Vertrauen nicht schutzwürdig (vgl. BGH, BauR 1991, 615, 618). - OLG Brandenburg, 15.07.2009 - 4 U 161/08
Streit um Vergütung von Nachträgen
In solchen Fällen ist der Auftragnehmer unter dem Gesichtspunkt eines "enttäuschten Vertrauens" nicht schutzwürdig, so dass ein Schadensersatzanspruch nicht besteht (BGH BauR 1987, 683; Urteil vom 11.11.1993 - VII ZR 47/93; OLG Köln BauR 1991, 615, 618;… so auch Kniffka/Koeble, 3. Aufl., 2008, 5. Teil Rn. 79;… vgl. ferner Werner/Pastor, 12. Aufl, 2008, Rn. 1130 m.w.N.).
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