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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.03.2006 - 17 U 73/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,18422
OLG Karlsruhe, 07.03.2006 - 17 U 73/05 (https://dejure.org/2006,18422)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.03.2006 - 17 U 73/05 (https://dejure.org/2006,18422)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. März 2006 - 17 U 73/05 (https://dejure.org/2006,18422)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wirksamkeit eines in einem Vertrag zwischen Bau-ARGE und Nachunternehmer vereinbarten Abtretungsverbots

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eine Bau-ARGE ist (doch) kein Kaufmann!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Restzahlung für die Lieferung und das Verlegen von Betonstahl; Wirksamkeit eines formularmäßigen Abtretungsverbots bei Vorliegen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Bau-ARGE ist (doch) kein Kaufmann! (IBR 2006, 332)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 10.12.2004 - 21 AR 138/04

    Funktionelle Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen für eine Werklohnklage: …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.03.2006 - 17 U 73/05
    Rn. 19 Demgegenüber will das OLG Dresden in der Entscheidung vom 20.11.2001 eine Bau-Arge allein mit Rücksicht auf ihren kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb als offene Handelsgesellschaft einstufen (ebenso OLG Frankfurt, OLGR 2005, 257 im Anschluss an KG, BauR 2001, 1790 jeweils zu § 95 Abs. 1 Ziff. 1 GVG).
  • KG, 22.08.2001 - 29 AR 54/01

    Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen bei einer Klage gegen die …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.03.2006 - 17 U 73/05
    Rn. 19 Demgegenüber will das OLG Dresden in der Entscheidung vom 20.11.2001 eine Bau-Arge allein mit Rücksicht auf ihren kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb als offene Handelsgesellschaft einstufen (ebenso OLG Frankfurt, OLGR 2005, 257 im Anschluss an KG, BauR 2001, 1790 jeweils zu § 95 Abs. 1 Ziff. 1 GVG).
  • KG, 14.02.2008 - 2 AR 3/08

    Funktionelle Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen: Werklohnklage gegen eine …

    Für die Beklagte zu 1) kann jedenfalls dann nichts anderes gelten, wenn die Gesellschafter - wie vorliegend - im Handelsregister eingetragene Kaufleute sind (KG BauR 2001, 1790;… Ingenstau-Korbion, VOB, 17. Aufl. 2007, Anhang 3 "Unternehmereinsatzformen", Rn. 53; Theurer, BauR 2001, 1791; a.A. OLG Karlsruhe, IBR 2006, 332).

    Insbesondere liegt keine für die Zuständigkeitsentscheidung erhebliche Abweichung von einer Rechtsauffassung des OLG Karlsruhe (Urteil vom 07.03.2006, 17 U 73/05, IBR 2006, 332) vor.

  • KG, 08.06.2010 - 1 W 250/10

    Grundbucheintragung: Grundbuchfähigkeit einer baurechtlichen Arbeitsgemeinschaft …

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
  • OLG Brandenburg, 09.03.2011 - 7 U 113/10

    Insolvenz eines ARGE-Partners: Ersatzaussonderungsrecht des Baustoffhändlers bei …

    Rn. 33 Der Hinweis des Klägers auf Seite 1 des Schriftsatzes vom 18.02.2011 (Bl. 292 d.A.) zu der bereits zitierten Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 07.03.2006 - 17 U 73/05 (Kopie Bl. 51 - 54 d.A.) führt zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung.
  • KG, 08.06.2010 - 1 W 255/10

    Sicherungshypothek im Grundbuch

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
  • KG, 08.06.2010 - 1 W 251/10

    Bau-ARGE ist grundbuchfähig!

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
  • LG Berlin, 26.07.2006 - 105 O 146/05

    Forderungskaufvertrag wegen unerlaubter Rechtsberatung nichtig?

    Denn sie betrieb kein Handelsgewerbe (§ 1 HGB), sondern war nach ihrem unstreitigen Gesellschaftszweck allein darauf gerichtet, durch die Ausführung der den Gesellschaftern selbst erteilten Aufträge ein zeitlich sehr begrenztes Bauvorhaben durchzuführen (vgl. OLG Karlsruhe, IBR 2006, 332; insoweit auch grundsätzlich anders als im Falle des KG BauR 2001, 1790).
  • KG, 08.06.2010 - 1 W 254/10

    Bau-ARGE ist grundbuchfähig!

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
  • KG, 08.06.2010 - 1 W 252/10

    Bau-ARGE ist grundbuchfähig!

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
  • KG, 08.06.2010 - 1 W 253/10

    Bau-ARGE ist grundbuchfähig!

    Dem steht die neuerdings teilweise in der Rechtsprechung vertretene Auffassung nicht entgegen, eine solche Arbeitsgemeinschaft könne auch ein Handelsgewerbe betreiben (KG, BauR 2001, 1790; LG Berlin, BauR 2003, 136; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. März 2006 - 17 U 73/05 -, Juris) mit der Folge, dass es sich dann nicht um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257; OLG Dresden, NJW-RR 2003, 257;… Wertenbruch, in: Ebenroth/Boujong/Joust/Strohn;… HGB, 2. Aufl., § 105, Rdn. 15).
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