Rechtsprechung
| VG Köln, 22.10.2015 - 18 L 2466/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Fernbus Haltestelle Bushaltestelle Linienverkehrsgenehmigung Verlegung Gefahr
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Fernbus; Haltestelle; Bushaltestelle; Linienverkehrsgenehmigung; Verlegung; Gefahr
- verkehrslexikon.de
Sperrung der Kölner Haltestelle "Gummersbacher Straße"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 37.09
Überholverbot; Lastkraftwagen; Lkw-Überholverbot; Verkehrsverbot; …
Auszug aus VG Köln, 22.10.2015 - 18 L 2466/15
BVerwG, Urteil vom 23.09.2010 - 3 C 37.09 -, BVerwGE 138, 21. - BVerwG, 23.04.2013 - 3 B 59.12
Befugnisse einer Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsberuhigung gem. § 45 StVO
Auszug aus VG Köln, 22.10.2015 - 18 L 2466/15
BVerwG, Beschluss vom 23.04.2013 - 3 B 59.12 -, juris und Urteil vom 23.09.2010 - 3 C 79.09 -, a. a. O.
- VG Köln, 25.08.2017 - 18 K 6888/15
Busbahnhof-Verlegung: Flixbus
Nachdem die erkennende Kammer u.a. den Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Inhalts, der Beklagten bis auf weiteres zu untersagen, eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung beginnend am 28.10.2015 zur Sperrung der Kölner Fernbus-Haltestelle Gummersbacher Straße vorzunehmen, mit Beschluss vom 22.10.2015 (18 L 2466/15) abgelehnt und die Beklagte die bisherigen Verkehrszeichen entfernt und anderslautende aufgestellt hatte, hat die Klägerin am 30.11.2015 gegen die straßenverkehrsrechtliche Sperrung der Haltestelle Gummersbacher Straße für den Fernlinienverkehr Klage erhoben.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten zu den Aktenzeichen 18 K 6888/15 und 18 L 2466/15 sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2023 - 8 A 2467/17
Straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Sperrung der Fernbushaltestelle an einem …
Auch andere Fernbusunternehmen, deren Eilanträge gegen die beabsichtigte Sperrung der Fernbushaltestelle am C. Platz sowie an der ebenfalls in Bahnhofsnähe gelegenen H. Straße (vgl. dazu etwa VG Köln, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 18 L 2466/15 -, juris) abgelehnt wurden, erhoben keine Beschwerde.